Archiv Rundschreiben 1999 - 2015

Auflistung der Rundschreiben

1999          2000          2001          2002          2003          2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013         2014          2015         

 

 Nummer Datum      Betreff / Anlagen                                                                                                 
     

  2015

   
 3/10/2015  18.12.2015  Städtebauförderung

Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte
 3/09/2015  19.11.2015 Integrierte Stadtentwicklung durch Wohnraumförderung

hier: Abstimmung zu Gebietskulissen der Wohnraumförderung in Gemeinden im Stadt-Umland-Zusammenhang mit Berlin und Potsdam

Anlage:
Anforderungen an eine wohnungspolitische Umsetzungsstrategie als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnbedarf
 3/08/2015  19.11.2015

Integrierte Stadtentwicklung durch Wohnraumförderung

hier: Überprüfung bestehender und Abstimmung zu neuen Gebietskulissen der Wohnraumförderung in Kommunen im Stadt-Umland-Zusammenhang von Berlin und Potsdam

Anlage:
Anforderungen an eine wohnungspolitische Umsetzungsstrategie als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnbedarf

 3/07/2015  16.11.2015 Städtebauförderung

Baufachliche Prüfung und Schlussrechnungsprüfungen von Baumaßnahmen
 3/06/2015  16.10.2015

Städtebauförderung

hier:  Herrichtung von leerstehenden Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost (STUB HFW)

Anlagen:
Anlage 1 – Tabellarische Übersicht zum Antrag auf Zuwendung
Anlage 2 – Erklärung der Gemeinde
Anlage 3 – Erklärung des Wohnungsunternehmens

 3/05/2015 17.12.2015

Ergänzung des Programmantrages gem. Pkt. 11.1 der Städtebauförderungsrichtlinie vom 26.10.2015 für die Bund-/Länder-Programme

  • Aktive Stadtzentren (ASZ)
  • Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
  • Kleine Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)
  • Stadtumbau Ost (STUB)
  • Soziale Stadt (STEP)

Anlage: Formular

 3/04/2015  26.08.2015

Städtebauförderung

„Bestätigungen des Landkreises“
i.R. der Antragsstellung auf Gewährung einer Zuwendung für die Bund-Länder-Programme

Anlage: 
Formblatt (Word-Datei)

 3/03/2015  21.08.2015 Städtebauförderung

Informationen zum Abschluss des Bund Länder Programms Aktive Stadtzentren (ASZ) mit Programmjahr 2015 und Vorbereitung eines möglichen Programms „ASZ II“ ab Programmjahr 2016
 3/02/2015 28.04.2015 

Städtebauförderung
Elektronisches Monitoring (eMo)

Arbeitshilfe (Stand: 18.05.2015)

 3/01/2015 19.01.2015 

Städtebauförderung

Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2015


(ohne Anlagen)

  2014

   
 3/07/2014  17.11.2014  Adressänderung der Außenstelle Frankfurt (Oder)
 3/06/2014  16.09.2014 Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) als Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen der Städtebauförderung

Anlage (Word-Datei)
 3/05/2014  16.09.2014 Städtebauförderung

Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden (B.3), für die Ordnungsmaßnahmen (B.4) und für die Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, öffentlicher Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche sowie für Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen (B.5)
 3/04/2014 04.08.2014  Städtebauförderung

Einführung des Elektronischen Monitorings (eMo)
 3/03/2014 15.06.2014 

Städtebauförderung

hier: „Tag der Städtebauförderung“ am 09. Mai 2015

 3/02/2014  06.05.2014 Städtebauförderung

Soziale Stadt – Investitionen im Quartier
Förderung einer Netzwerkarbeit
 3/01/2014 11.04.2014  Städtebauförderung

Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte

 2013

   
 3/08/2013  11.12.2013

Städtebauförderung

Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2014


(ohne Anlagen)

 3/07/2013  25.11.2013 Berechnung des Kostenerstattungsbetrages Zinssatz für den Einsatz von Fremdmitteln
 3/07/2013  30.08.2013

Städtebauförderung

1. Ermittlung der Förderobergrenze gemäß B.5 StBauFR unter Berücksich-tigung von Einnahmen (z.B. KAG-Beiträgen)
2. Verfahrensvereinfachung bei der Anerkennung von Mehrkosten bei Baumaßnahmen nach der Städtebauförderungsrichtlinie (StBauFR)
3. Überschreitung des 3-Jahresbudgets des Umsetzungsplans
4. Umsetzung des Förderrahmens der Gesamtmaßnahme

 3/06/2013  09.07.2013 Ermittlung des Baukostenzuschusses - 35. Festlegung des Zinssatzes
 3/05/2013 16.05.2013 

Einführung der novellierten Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013)

 3/04/2013  27.05.2013

Schlussabrechnung von Gesamtmaßnahmen

Leitfaden
zur Schlussabrechnung
(Pdf-Datei)
Anlage 1:
Verwendungsnachweis zur Schlussabrechnung (Excel-Datei)
Anlage 2:
Erläuterungen zum ausfüllen des Verwendungsnachweises (Pdf-Datei)
Anlage 3:
Übersicht Einnahmen und Ausaben nach der Schlussabrechnung (Pdf-Datei)
Anlage 4:
Wertausgleich (Word-Datei)
Anlage 5:
Bestandsliste A (Excel-Datei)
Anlage 6:
Bestandsliste B
(Excel-Datei)
Anlage 7
:
Nachweis von bodenarchaeologischen Massnahmen auf oeffentlichen Flaechen
(Excel-Datei)

 3/03/2013  21.03.2013

Städtebauförderung

Förderfähigkeit von Bauplanungskosten bei investiven Einzelvorhaben

 3/02/2013 08.03.2013  Städtebauförderung

Hinweise zur Anwendung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten (Rundschreiben Nr. 3/06/2012 des LBV vom 18.12.2012)

 3/01/2013  08.02.2013

Städtebauförderung – Vor- und Zwischenfinanzierung

Anlagen:

Anlage 1: ZWA-Blatt A 2012 (D) (Excel-Datei)
Anlage 1: ZWA-Blatt B 2012 (D) (Excel-Datei)
Anlage 2: ZWA-Blatt A 2013 (D) (Excel-Datei)
Ánlage 2: ZWA-Blatt B 2013 (D) (Excel-Datei)
Anlage 3: ZWA-Blatt A 2013 (ASZ) (Excel-Datei)

Anlage 3: ZWA-Blatt B 2013 (ASZ) (Excel-Datei)
Anlage 4: ZWA-Blatt A 2012 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 4: ZWA-Blatt B 2012 (S+E)
(Excel-Datei)
Anlage 5: ZWA-Blatt A 2013 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 5: ZWA-Blatt B 2013 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 6: Erklärung - Vorfinanzierung (Word-Datei)

 2012

   
 3/06/2012  18.12.2012 Städtebauförderung

Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2013


(ohne Anlagen)
 3/05/2012  10.10.2012

Städtebauförderung

Einführung der Praxisregeln des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Städtebauförderung


Anlagen: (Praxisregeln des MIL)

- "Barrierefreiheit
- „
Baukultur
- „
Bürgermitwirkung
- „
Energie/Klima
- „
Geschlechtergerechtigkeit/Antidiskriminierung“ und
- „
Nachhaltiges Bauen“.

 3/04/2012 11.10.2012 

Städtebauförderungsrichtlinie 2009 – Fortschreibung 2012

Jährliche Zwischenabrechnung
1.      
Änderungen und Hinweise / Beispielblätter: Blatt A / Blatt B
2.       DAS – Internetportal à Onlineerstellung der Zwischenabrechnung

Anlagen zur Bearbeitung:
ZWA Blatt A

ZWA Blatt B

 3/03/2012 22.10.2012   Integrierte Stadtentwicklung durch Wohnraumförderung
 3/02/2012 12.06.2012   Ermittlung des Baukostenzuschusses – 34. Festlegung des Zinssatzes
 3/01/2012  26.01.2012

Städtebauförderung

Bund- Länder- Programm Stadtumbau - Ost „Teilprogramm zur Förderung der Rückführung der städtischen Infrastruktur und für Aufwertungsvorhaben“ (STUB- RSI) 

Erläuterungen zu den Förderkonditionen der Programmjahre 2006-11 sowie Darstellung der  Finanzierung in den Zwischenabrechnungen

Bezug:
- Rundschreiben des LBV Nr. 3/08/09 vom 08.09.2009
- Rundschreiben des LBV Nr. 3/09/10 vom 17.12.2010

Anlagen:      

Nr.1 :   
Förderkonditionen von Vorhaben der Rückführung der sozialen Infrastruktur gemäß dem Handlungsfeld B.4 der StBauFR 2009 (Ordnungsmaßnahmen)                  

Nr.2 :    
Förderkonditionen von Vorhaben der stadtumbaubedingten Anpassung der sozialen Infrastruktur gemäß dem Handlungsfeld B.3 der StBauFR 2009 (Baumaßnahmen) 

Nr.3 :     
Musterzwischenabrechnung für die soziale Infrastruktur

Nr.4 :
Musterzwischenabrechnung für die technische Infrastruktur        

2011

   
 3/07/11 14.12.2011  Städtebauförderung

Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2012


(ohne Anlagen)
 3/06/11   diese Nummer wurde nicht vergeben 
 3/05/11  26.07.2011 StBauFR 2009

1.      
Ermittlung des Baukostenzuschusses – 33. Festlegung des Zinssatzes
2.       Aktueller Basiszinssatz nach § 247 BGB
 3/04/11 25.08.2011  Städtebauförderung

Abschluss von Gesamtmaßnahmen  im Förderprogramm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S+E)
für die  am Stadtumbauprogramm teilnehmenden Städte
 3/03/11  29.06.2011 Städtebauförderung
Zinsansprüche gem. §1 Absatz 1 VwVfG Bbg i. V. m. § 49a Abs. 4 VwVfG


Anlagen
 3/02/11 27.05.2011   Städtebauförderung

1. Hinweise auf Förderung seitens des Bundes und des Landes
2. Anerkennung von Mehrkosten bei der Förderung von Baumaßnahmen nach den Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR)
 3/01/11 07.02.2011 

Städtebauförderung

Ermittlung von Zinsansprüchen bei Gesamtmaßnahmen für die Gemeinden und Sanierungsträger  (Zinsprogramm)

 2010

   
 3/10/10  20.12.2010 Städtebauförderung

Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2011


(ohneAnlagen)
 3/09/10 17.12.2010 

Städtebauförderung

Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen

Hier: Neuregelungen des Programmjahres 2010

 3/08/10  04.08.2010 Städtebauförderung
Online-Antragstellung des LBV für die Förderprogramme

-          Aktive Stadtzentren (ASZ)
-          Städtebauliche Sanierungs- & Entwicklungsmaßnahmen (S)
-          Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
-          Maßnahmen der Sozialen Stadt (STEP)

-          Stadtumbau-Ost (STUB)
 3/07/10  30.06.2010

StBauFR 2009
Ermittlung des Baukostenzuschusses
32. Festlegung des Zinssatzes

 3/06/10 08.07.2010  Städtebauförderung
1.       Kosten für die Erstellung der Baufachliche Prüfung investiver 
       Einzelvorhaben bei Förderung nach den Städtebauförderungs-
       richtlinien 2009 (StBauFR)

2.       Berücksichtigung der Kosten für die Erstellung der Baufachlichen 
       Prüfung im Rahmen der Kostenobergrenze gem. B.5.2.4 der StBauFR

3.       Prüfung der Voraussetzung gem. Handlungsfeld B.5.3.2 der StBauFR
 3/05/10 07.06.2010  Städtebauförderung

Bund-Länder-Programme:
- Stadtumbau Ost „Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“
- Maßnahmen der Sozialen Stadt
- Städtebaulicher Denkmalschutz
- Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen
- Aktive Stadtzentren

EFRE-Programm Nachhaltige Stadtentwicklung

1. Anforderungen an Karten für die Städtebauförderung
2. Definition von Gebietskategorien des Stadtumbaus

Anlage:
Legende für Karten der Städtebauförderung (Stand: 17.06.2010)

 3/04/10 27.05.2010  Städtebauförderung

Planungswettbewerbe bei Vorhaben im Bereich Stadterneuerung / Stadtumbau 
 3/03/10 26.05.2010  Städtebauförderung

Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten


(ohneAnlagen)
 3/02/10  29.03.2010 Städtebauförderung

Verfahren bei der Übertragung gemeindeeigener Grundstücke in das Treuhandvermögen
Ergänzung zum  Rundschreiben Nr.  03/07/2009 vom 18.08.2009
 3/01/10 26.01.2010 

 Leitfaden zur Schlussabrechnung von Gesamtmaßnahmen

Anlagen:
- Bestandsverzeichnis Leitfaden
(word-Datei)
- Leitfaden zur Schlussrechnungsprüfung (pdf-Datei)

- Hinweise zur Aufstellung des Bestandsverzeichnisses (pdf-Datei)
- Teil A und B Bestandsverzeichnis Leitfaden (excel-Datei)
- Ausgaben die im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme - Anlage 3 (excel-Dateí)
- Formblatt Schlussabrechnung Leitfaden
(excel-Datei)

 2009

   
 3/11/09 09.12.2009 


Formular zur jährlichen Zwischenabrechnung gemäß Nr. 15.1 der Städtebauförderungsrichtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung (StBauFR) vom 09.07.2009

Anlagen:

ZWA, Blatt A

ZWA, Blatt B

ZWA, Blatt C

 3/10/09 21.12.2009 


Bereitstellung des Programms zur Ermittlung von Zinsansprüchen bei Ge-samtmaßnahmen für die Gemeinden und Sanierungsträger

 3/09/09 15.09.2009  Städtebauförderung

1. Antragstellung zum Programmjahr 2010
2. Erläuterungen zu den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) 
 3/08/09  08.09.2009 Städtebauförderung

Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost „Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“
Änderungen aufgrund der Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR) vom 09.07.2009

 3/07/09  18.08.2009  
Verfahren bei der Übertragung gemeindeeigener Grundstücke in das Treuhandvermögen
  3/06/09 17.08.2009  Städtebauförderungsrichtlinien StBauFR vom 09.07.2009

hier: Integriertes Stadtentwicklungskonzept
3/05/09 23.07.2009   Städtebauförderungsrichtlinien - StBauFR vom 09.07.2009

1. Überleitungsverfahren zu Einzelbestätigungsanträgen und Anzeigen auf vorgezogenen Maßnahmebeginn
2. Hinweise zur vorrangigen Inanspruchnahme der Wohnungsbauförderung
 3/04/09 07.05.2009   Städtebauförderung

1. Programmanträge 2010
2. MDK - vorlage ( für HHJ 2010 und konkretisiert für HHJ 2009)
3. Einführung eines integrierten Umsetzungsplans
 3/03/09  08.05.2009 Förderrichtlinie 99 zur Stadterneuerung

Ermittlung des Baukostenzuschusses
31. Festlegung des Zinssatzes
 3/02/09 27.03.2009  Städtebauförderung

1.Änderung der VV Nrn. 1.5, 3.1 und 3.2 zu §55 sowie Nr.6.2 zu §44 der Landeshaushaltsordnung –
Runderlass zur befristeten Erhöhung der Auftragswerte für  beschränkte Ausschreibungen, freihändige Vergaben und der Wertgrenze für den Verzicht auf eine Baufachliche Prüfung bei Zuwendungen für Baumaßnahmen
2. Einführung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008)
 3/01/09  12.01.2009 Städtebauförderung

1. Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
2. Die neue Landesbeauftragte für die Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlußrechnungen


(ohneAnlagen)

 2008

   
 3/07/08  17.12.2008

 Verfahren bei der Übertragung von Grundstücken in das Treuhandvermögen

Anlage:
Grundstücksliste A
Grundstücksliste B

 3/06/08 10.09.2008 

Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung zur nachhaltigen Stadtentwicklung

Anlagen:
Antragsformular für die Gewährung von Zuwendungen
Formular für die bau- und sonstige fachliche Eigenprüfung

Antragsformular und Anlagen für die Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Rahmen der Förderrichtlinie des MIR zur nachhaltigen Stadtentwicklung (Seite der ILB) 

 3/05/08 23.07.2008 Städtebauförderung

Nutzung der elektronischen Veröffentlichungsplattform
http://vergabemarktplatz.brandenburg.de im Land Brandenburg, Runderlass des Ministeriumgs des Innern im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium für Wirtschaft vom 18. Dezember 2007, veröffentlicht im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 1 vom 09.01.2008, S. 15
 3/04/08 01.07.2008  Städtebauförderung

überarbeitete Fassung Anlage 6 der FRL ´99 

Anlage:
Formular Anlage 6
 3/03/08  15.02.2008 Bund/Land-Programm Stadtumbau Ost, Teilprogramm Rückbau
Haushaltsjahrbezogene Zwischenabrechnung ab dem Haushaltsjahr (HHJ) 2007


Anlagen:
Formblatt - Anlage 13 B (Rückbau)

Erklärung zur Einhaltung der NBest-Stadtumbau-Rückbau 2007
 3/02/08 21.01.2008  1. Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
2. Regelungen und Hinweise zur Vereinheitlichung der Verfahrensweise bei Schlussrechnungsprüfung
3. Nutzung der elektronischen Veröffentlichungsplattform im Land Brandenburg
 3/01/08  18.01.2008 Städtebauförderung
Förderprogramm Stadtumbau (Ost)


Anlagen:
Formular - Antrag auf Einzelbestätigung

Formular - Erfassung rückgebauter Wohneinheiten

  2007

   
 3/08/07  19.12.2007 Städtebauförderung
Rückzahlungen an die Landeshauptkasse
 3/07/07  12.12.2007 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses 30. Festlegung des Zinssatzes
 3/06/07  27.09.2007 Städtebauförderung

Änderung der Bankverbindung
 3/05/07  17.07.2007 Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten (alt: 3/04/07 geändert in 3/05/07)

versendet an alle Adressaten die Kostenkataloge beziehen
 3/04/07 15.05.2007 

Städtebauförderung
Förderprogramm Stadtumbau – Ost
Begleitinformationen

Anlage:
Ergänzungsblatt der Begleitinformation

  3/03/07  02.05.2007  Kostenkatalog B.5 - Preiskorrektur - Versorgungspoller liefern und einbauen

versendet an alle Adressaten die Kostenkataloge beziehen 

 3/02/07

 07.03.2007  Städtebauförderung 
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil) 
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“


Änderung Begleitinformation

Anlage:
Begleit-Info
 3/01/07  24.01.2007  Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten

2006

   
3/12/06  14.12.2006 Stadterneuerung
Bund/Land-Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S)
Bund/Land-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (D)

Gemeinsames Rundschreiben BLDAM und LBV
- Ergänzung/Präzisierung zum Rundschreiben des LBVS (jetzt LBV) Nr.  5/08/2003 vom 30.07.2003
 3/10/06 20.10.2006  Förderprogramm Stadtumbau - Ost, Teilprogramm Rückbau

1) Nebenbestimmungen der Zuwendungsbescheide in dem Programmjahr 2005 (Nbest-Städtebau-Stadtumbau) Vorbehalt des Ministers der Finanzen

2) Nebenbestimmungen der Zuwendungsbescheide in dem Programmjahr 2006 - Einführung eines Berichtswesens zu den Rückbaukosten

Anlagen:
- Erläuterungsschreiben ( in der Fassung der Aktualisierung vom 12.02.2007)
- Formblatt zum Kostenerhebungsboben 

Anschreiben zur Aktualisierung vom 12.02.2007
 
 3/09/06
 29.09.2006 Förderprogramm Stadtumbau - Ost
Teilprogramm, Rückführung der städtischen Infrastruktur

Ausschreibung der Programmaufstellung
Einladung zu einem Beratungsgespräch 
 3/08/06 27.09.2006  Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses 29. Festlegung des Zinssatzes
 3/07/06 15.09.2006  Städtebauförderung 
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil) 
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“


hier: Erhöhung der Umsatzsteuer zum 01.01.2007
          Anwendung auf Vorhaben der  Städtebauförderung
 3/06/06 16.08.2006  Förderprogramm Stadtumbau-Ost
Erstellung/Fortschreibung des Stadtumbauplanes
 3/05/06 11.08.2006  Städtebauförderung
Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
 3/04/06  17.05.2006

Städtebauförderung 
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil) 
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“

hier : Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden (B.3) , Ord-nungsmaßnahmen (B.4.2 b, e und f,), die Anlage und Gestaltung von öf-fentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (B 5) , Öffentliche Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche (B 6) und  Wohnumfeld-bereiche und private Grünflächen (B 7)

 3/03/06 15.05.2006  Stadterneuerung
Änderungsanträge zur Fördermittelausstattung


Anlage:
Vordruck  
 3/02/06 16.02.2006  Stichprobenhafte Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte - General Contract Ingenieurgesellschaft mbH
 3/01/06  20.01.2006  Städtebauförderung
Förderrrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 
hier: Änderung der Anlage 10

2005

   
 3/15/05 21.12.2005  Förderrprogramm Stadtumbau - Ost
Förderung von Vorhaben zur Anpassung der technischen Infrastruktur 
 3/14/05  05.01.2006  Bund / Land Programm
Maßnahmen der Sozialen Stadt 
Prüfergebnisse - Prüfung durch den Landesrechnungshof
 3/13/05 08.12.2005 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
 3/12/05 14.12.2005  Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung

Ermittlung des Baukostenzuschusses
28. Festlegung des Zinssatzes 
 3/11/05 03.11.2005  Zuwendung des Landes Brandenburg
Landesprogramm Stadtentwicklung Stadterneuerung LPSS
landesprogramm zur Stadtentwicklung - LP
Landesbauprogramm "Städtebauliche Erneuerung" - LBS
 3/10/05  01.12.2005  Vorhaben mit Finanzierung aus Fördermitteln der Programm des Geltungsbereiches
der Förderrichtlinie zur Stadterneuerung
Prüfung des bund-Länder-Programms "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen durch den Landesrechnungshof


Anlage:
Modifiziertes Formblatt "Mittelanforderung " ( Anlage 8 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung) 
 3/09/05 17.10.2005  Stadtumbau - Ost
Grundsätzliche Ausrichtung der Teilprogramme Rückbau und Aufwertung 
 3/08/05 28.09.2005  Stadterneuerung
Bodenwerterhöhungen aufgrund Ordnungsmaßnahmen (B.4) außerhalb von festgesetzten Sanierungsgebieten
 3/07/05 13.07.2005  Bund-Land-Programm Stadtumbau-Ost "Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen

Anlagen:
Antrag auf Einzelbestätigung
Instandsetzungspauschalen bei Mod.-Inst.-Vorhaben
 3/06/05 09.06.2005  Stadterneuerung
Einführung der internetgestützten Datenanwendung Städtebauförderung (DAS) im Landesamt für Bauen und Verkehr


Anlage:
Vordruck "Interressenbekundung"
 3/05/05 02.04.2005  Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung

Ermittlung des Baukostenzuschusses
27. Festlegung des Zinssatzes
 3/04/05 09.06.2005  Bund-Land-Programm Stadtumbau Ost "Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"


I. Einzureichende Unterlagen für Einzelvorhaben im Programm Stadtumbau-Ost, Teilprogramm Rückbau
II. Förderpriorität für private Wohnumfeldmaßnahmen
III. Einbeziehung von Gewerbeflächen in Wohngebäuden
IV. Förderintention bei Flächenstilllegungen
V. Verzicht auf Teilleistungen bei Inanspruchnahme der 60-Euro-Pauschale
 5/03/05  01.02.2005 Stadterneuerung
Bund/Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

Informationsäulen (Stelen) der Arbeitsgemeinschaft
"Städte mit historischen Stadtkernen"
  5/02/05  11.01.2005 "Einführung eines Stadtumbauplanes"

Förderprogramm Stadtumbau Ost
Teilprogramme Rückbau und Aufwertung

Förderprogramme:
- Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S + E)
- Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
- Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (STEP)
- Zukunft im Stadtteil (ZIS)


Anlagen:
- Legende STUB-Plan
- Stadtumbauplan-Listen
  5/01/05 05.01.2005   Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten

2004

                         
 5/07/04 16.11.2004  Gemeinsame Initiative zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Langzeitarbeitslose der Landesregierung Brandenburg - vertreten durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesungheit und Frauen (MASGF) und der Regionaldirektion Berlin Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit

Anlage:

Gemeinsame Initiative 
  5/06/04  16.09.2004 Anlage 6 der Richtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Aktualisierung des Formulars zur Beantragung von Einzelbestätigungen
 

Anlage:
Formular Anlage 6
  5/05/04 14.07.2004 

Städtebauförderverfahren 
1. Programmübergreifende Zwischenfinanzierung innerhalb von Gesamtmaßnahmen in der Städtebauförderung
2. Hinweise zum Rundschreiben des LBVS Nr. 52/07/02 vom August des Jahres 2002
Anlagen:
- Erläuterung der Ablösung aus der Zwischenfinanzierung anhand der Muster 1 bis 7
- Muster 1
- Muster 2
- Muster 3
- Muster 4

- Muster 5
- Muster 6
- Muster 7

  5/04/04 08.07.2004 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Einführung von Entwicklungsplänen
Anlagen:
1. Mustergliederung zum Entwicklungsplan und Datenblatt
2. Liste der einzureichenden Unterlagen
3. Systematik der Kosten- und Finanzierungsübersicht
 (bitte beachten: 3. Arbeitsblätter in einer Datei)
4. Legende zum Bestandsplan (Karte 1) und zum Entwicklungsplan (Karte 2)
  5/03/04 07.04.2004  Förderprogramm Stadtumbau-Ost
Übersicht über realisierte Rückbauvolumina
 
Anlage:
Übersicht
  5/02/04  17.06.2004 Förderrichtlinie des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr zur Handlungsinitiative des Landes Brandenburg für städtische Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf  „Zukunft im Stadtteil – ZiS 2000“
hier: Programmplanung
Anlage:
Anlage 1 - Programmstrategie
  5/01/04 22.01.2004 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten

2003

                                                     
 5/11/03 02.12.2003

Bund/Land-Programme und Landesprogramme Stadtentwicklung, Stadterneuerung

Anlage:
Erklärung

  5/10/03 04.11.2003 Bund/Land-Programme und Landesprogramme Stadtentwicklung Stadterneuerung
1. Hinweis zur Vergabe (Ergänzung zu Rundschreiben Nr. 5/01/03)
2. Formblatt Mittelanforderung
3. Berücksichtigung von Mehrkosten bei investiven Einzelvorhaben in der Stadterneuerung (Ergänzung zu Rundschreiben Nr. 5/08/03)

Anlage:
Formblatt Mittelanforderung (- zusammengefasstes Formblatt "Mittelanforderung" der FRL zur Stadtentwicklung)
 5/09/03 12.09.2003 Verzahnung von BSI - Zuschüssen mit Städtebauförderungsmitteln
 5/08/03 30.07.2003

Stadterneuerung – Bund – Land- Programme
1. Grundsätze zur Förderung bodenarchäologischer Maßnahmen auf privaten Grundstücken
2. Grundsätze zur Förderung bodenarchäologischer Maßnahmen auf öffentlichen Flächen
3. Bodenarchäologie Berücksichtigung von Mehrkosten bei investiven Einzelvorhaben in der Stadterneuerung
4. Aktualisierung des Formulars Begleitinformationen


Anlagen:
- Formblatt "Bodenarchäologie"
- Formblatt Begleitinformation

 5/07/03 15.07.2003

Förderprogramm Stadtumbau - Ost
1. Übersicht über realisierte Rückbauvolumina
2. Aktualisierung der Begleitinformation
3. Hinweise zum Mittelauszahlungsverfahren
4. Termine für die Antragstellung zum Programmjahr 2004


Anlagen:
- Aktualisierung Begleitinformation + Ergänzungsblatt Stadtumbau - Ost
- Übersicht über realisierte Rückbauvolumina

 5/06/03 26.06.2003 Koordination der Kombination des ZiS - Programms mit anderen Städtebauförderprogrammen durch Investitions- und Förderübersichten
 5/05/03 17.06.2003 aktualisiertes Formular der Begleitinformation
 5/04/03 15.05.2003 Städtebauförderung im Internet
 5/03/03  04.04.2003 Ermittlung des Baukostenzuschusses - 26. Festlegung des Zinssatzes
 5/02/03 31.01.2003 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
 5/01/03  21.01.2003

1. Bankverbindung Landeshauptkasse
2. Erklärung zur Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsanteils    
3. Wertgrenzen bei der Ausschreibung von Bauvorhaben
4. Förderung gemeindlicher baufachlicher Prüfungen
5. Hinweise zur Vergabeart im Ergebnis zur baufachlichen Prüfung
6. Zahlungsnachweise bei kommunalen Bauvorhaben
7. Sicherheitseinbehalte bei Leistungen der Entwicklungspflege
8. Überarbeitete Anlage 6 der Förderrichtlinie ’99 zur Stadterneuerung  
9. Hinweis zur Förderung in Broschüren der Öffentlichkeitsarbeit

Anlagen:
- geändertes Formblatt "Mittelanforderung"
- zusammengefasstes Formblatt "Mittelanforderung" der FRL zur Stadtentwicklung
- Vordruck zur Vergabeart der baufachlichen Prüfung
- geändertes Formblatt (Anlage 6 der FRL ´99)

2002

                                                     

 52/07/2002

31.07.2002

Städtebauförderverfahren - Optimierung des Städtebauförderverfahrens

 53/06/2002  14.05.2002 Städtebauförderung
Zuweisung für anschubfinanzierung kommunaler Planungskosten bei Entwicklungsmaßnahmen (LPB)
Landesbauprogramm Städtebauliche Erneuerung (LBS)
Entwicklung städtebaulich relevanter Brachflächen (LPRB)
Landesbauprogramm  Leerstandsbeseitigung (LBL)
- Anhörung gem. § 28 VwVfGBbg zur Einleitung des förmlichen Widerspruchsverfahten gem. § 49 VwVfGBbg
 53/05/2002  04.04.2002 Förderprogramm ""Stadtumbau Ost - für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen""
Vorabinformation über das Antrags- und Bewilligungsverfahren
 53/04/2002  14.03.2002 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
EURO-Umstellung
Überarbeitung der Anlage 21 - förderfähige Nebenkosten
 53/03/2002  06.03.2002 Bund/Länder-Programm "Stadtumbau - Ost - für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen" - Teil Aufwertung
 53/02/2002  25.04.2002 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB
 54/01/2002  13.05.2002 Verfahrensoptimierung - Prüfung von Verwendungsnachweisen und Zwischenabrechnung von Zuwendungen
 52/01/2002  08.03.2002 1. Neufassung der Begleitinformationen zu den Bund Länder Programm
2. Berichtspflichten zum 01.02 des Haushaltsjahres über das Vorjahr

2001

                                                     
 52/06/2001  20.12.2001 Durchführung von Erschließungsmaßnahmen vor förmlicher Festsetzung eines Sanierungsgebietes
 53/05/2001  08.11.2001 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
1. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
2. Selbsthilfe - Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
3. Katalog förderfähiger Kosten für Maßnahmen gem. B.4.2 b, e und f
4. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Anlagen und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, öffentliche Grünflächen, Anlage zum Spielen für Kinder und Jugendliche, Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen
 53/04/2001  30.05.2001 Ordnungsmaßnahmen B.4
 53/03/2001  25.04.2001 Zuweisungen für Anschubfinanzierung kommunaler Planungskosten bei Entwicklungsmaßnahmen (LBP)
Bund-Land-Programm Weiterentwicklung großer Neubaugebiete (VVN)
Landesbauprogramm Städtebauliche Erneuerung (LBS)
Entwicklung städtebauliche relevanter Brachfläche (LPRB)
Landesbauprogramm Leerstandsbeseitigung (LBL)
 51/04/2001  19.04.2001 Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Strukturanpassungsmaßnahmen, Bennenung von Ansprechpartnern
 51/03/2001  30.03.2001 Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Antragsunterlagen
 53/02/2001  17.04.2001 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
1. Änderung des Katalogs für die Fördergegenstände B.5, B.6 und B.7
2. Vorgaben zur Gliederng der Kostenübersichten im Fördergegenstand B.3
 53/01/2001  05.01.2001 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
1. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
2. Selbsthilfe - Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
3. Katalog förderfähiger Kosten für Maßnahmen gem. B.4.2 b, e und f
4. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Anlagen und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, öffentliche Grünflächen, Anlage zum Spielen für Kinder und Jugendliche, Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen
 54/01/2001  04.04.2001 1. Nachträgliche Ertragsberechnung für nach Vorläufiger Richtlinie für die Städtebauförderung 1991/1992 geförderten Einzelvorhaben
2. Zuwendungsbescheidbezogene Verwendungsnachweisprüfung von städtebaulichen Einzelmaßnahmen der Stadterneuerung (LBS)
3. Erinnerung zur Vorlage der haushaltsjahrbezogenen Zwischenabrechnungen für die Gesamtmaßnahmen in den Bund/Länder-Programmen

2000

                                                     
 53/09/2000  28.09.2000 Fördergegenstand B.5
Wiedereinsatz von Altpflaster
 52/08/2000  17.08.2000 Änderung des Einzelbestätigungsverfahrens für baufachliche Prüfungen (B.8)
 53/07/2000  01.09.2000 1. Kartographische Darstellung der Einzelvorhaben im Erneuerungsgebiet
2. Aktualisierung der beim LBVS vorliegenden statistischen Angaben

Anlagen:
- Legende zur Karte
- Stammdaten - Erhebungsbögen
 62/06/2000  20.06.2000 Verzicht auf Vorlage der Mittelspezifizierung

Anlage:
Formular Mittelanforderung

 63/05/2000

 63/05/2000

 16.05.2000 

 24.05.2000

Änderungen bei den Maßnahmen- und Durchführungskonzepten
Anlage 10 A und 10 B der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Nachlieferung - Aktualisiertes Deckblatt zum Maßnahme- und Durchführungskonzept

Anlagen:
- Anlage 10 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung (Deckblatt)
- Anlage 10 A der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
 63/04/2000  03.05.2000 I. Bestätigung der Bereitstellung des Kommunalen Mitleistungsanteils
II. Darstellung der fristgerechten Mittelverwendung
II. Anzeige von Mehr- und Minderbedarfen

Anlagen:
- Formblatt Bestätigung der Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsabteils
- Tabelle Terminplanung für Vorhaben im Oderprogramm
 63/03/2000  04.02.2000 Katalog förderfähiger Kosten
- Katalog förderfähiger Kosten für Maßnahmen gem. B.4.2 b, e und f (Ordnungsmaßnahmen)
 63/02/2000  31.01.2000 Ausnahmeentscheidungen im Fördergegenstand B.5
 63/01/2000  17.01.2000 Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten
- Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, öffentlichen Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche, Wohnumfeldbereichen und privaten Grünflächen
 64/01/2000  25.02.2000 Erinnerung zur Vorlage der haushaltsjahrbezogenen Zwischenabrechnungen für die Bund/Länder-Programme

1999

                                                                            
 22/09/99  18.11.1999 KAG - Betragserhebung
 22/08/99  11.10.1999 1. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadtebauförderung
2. Selbsthilfe - Katalog
 22/07/99  27.10.1999 Rationalisierung des Förderverfahrens

Anlagen:
-
Liste einzureichende Unterlagen für B.3-Vorhaben
- Formular Stellungnahme der Kommune
- Liste einzureichende Unterlagen für B.5/6/7 - Vorhaben
Formular Stellungnahme der Kommune
- Formular Anzeige vorzeitiger Baubeginn 
- Modifiziertes Formular Mittelanforderung (veraltet)
 22/06/99  21.09.1999 Bestätigung zur Bereitstellung des Kommunalen Mitleistungsanteils

Anlage:
Formular -
Erklärung zur Bereitstellung des KMA
 22/05/99  27.09.1999 I. Zukünftige Programmsteuerung
II. Planungsleistungen in den Landesbauprogrammen bzw. bei Vorhaben außerhalb von Gesamtmaßnahmen
 22/04/99  28.07.1999 I. Berücksichtigung von Investitionszulagen nach Investitionszulagengesetz 1999
II. Restauratorische Untersuchungen
III. Änderung der Anlage zur Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
 22/03/99  20.05.1999 Verfahren bei investiven Einzelvorhaben Förderbereiche:
- Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden
- Ordnungsmaßnahmen
- Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- Anlage und Gestaltung von öffentlichen Grünflächen und Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche
- Anlage und Gestaltung von Wohnumfeldbereichen und privaten Grünflächen in Mietwohnbereichen
 22/02/99  07.06.1999 1. Ordnungsmaßnahmen geringen Umfangs gem. B.4.3 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
2. Mieter- und Nutzungsbezogene Ordnungsmaßnahmen gem. B.4.2 a) der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
 22/01/99  28.01.1999 Landesprogramm "Städtebauliche Erneuerung" (LBS)