Weitere Infos aus 2017

Städtebauförderung: Aktuelles Rundschreiben

(29.03.2017) Das Rundschreiben Nr. 3/01/2017 weist auf das veränderte Vorgehen bei der Abgrenzung der Gebietskulissen der Förderprogramme hin.

Städtebauförderung - Rundschreiben


Stadtumbaumonitoring: Erfassungsdatei für das Berichtsjahr 2016

(28.03.2017) Das Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost wird u.a. mit dem Stadtumbau-monitoring begleitet und evaluiert. Dabei erfassen die Städte eine Vielzahl von Daten der Wohnungsmarkt und Bevölkerungsentwicklung. Regelmäßig werden die Rahmenbedingungen überprüft. Aktuell wurde die Erfassungsdatei angepasst. Bis zum 30.06.2017 sind die Monitoringgemeinden aufgefordert, die Daten zur Verfügung zu stellen.

Stadtumbaumonitoring aktueller Stand


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/03 für Prüfingenieure

(23.03.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp Nr. 17/03 widmet sich dem Thema "Längsbewehrung in Stützen".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Abstell- und Tankanlage im Bahnhof Templin

(14.03.2017) Für die Durchführung des Schienenverkehrs auf der Regionalbahnstrecke RB 12 (Berlin-Templin) ist es notwendig, am Bahnhof Templin eine Tankanlage für Schienenfahrzeuge einschließlich Ver- und Entsorgungseinrichtungen sowie einer Abstellanlage als Stumpfgleis für drei Zugeinheiten zu errichten. Da die Strecke im Stundentakt befahren werden soll, muss eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Triebwagen gewährleistet werden. Der Planfeststellungsbeschluss wurde am 28.02.2017 erlassen. Er enthält Lärmschutzmaßnahmen zum Schutz der Anwohner und Maßnahmen zum Ausgleich der Eingriffe in die Natur. Vorhabenträgerin ist die Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB).

Planfeststellungsbeschluss Abstell- und Tankanlage am Bahnhof Templin


Binnenschifffahrt: Schleusenöffnungszeiten 2017

(14.03.2017) Vor dem Start in die Schifffahrtssaison wurden die Informationen zu den Betriebszeiten und Öffnungszeiten der Schleusen aktualisiert. Sie erfahren, an welchen Wasserstraßen welche Schleusen liegen und wo Sie sich für eine Schleusung vorher anmelden müssen. Telefonnummern einiger Schleusen vervollständigen das Serviceangebot.

Landesschifffahrt / Schleusen


Öffentlicher Straßenpersonenverkehr:
Übersicht zu Liniengenehmigungen

(10.03.2017) Regelmäßig informiert das LBV über Liniengenehmigungen gemäß § 42 und 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Ende des Jahres 2016 waren in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg mehr als 780 Linien einschließlich Rufbusse registriert.

Zuständigkeiten im Öffentlichen Straßenpersonenverkehr


Luftfahrt: Fragenkataloge zur theoretischen Prüfungen zum Erwerb einer Luftfahrerlizenz

(07.03.2017) Im vergangenen Jahr hat die LuBB das System der theoretischen Prüfungen zum Erwerb einer Lizenz für Luftfahrer umgestellt. Geprüft wird nach eigenen Katalogen, die auf Basis der ECQB („European Central Question Bank“) der EASA entwickelt wurden. Die Fragenkataloge bestehen aus einem öffentlichen Teil und einem nicht-öffentlichen Teil, d.h. in den Prüfungen gibt es auch unbekannte Fragen. Aktuell wurden die Fragen des öffentlichen Teils in deutscher und in englischer Sprache bereit gestellt.

Luftfahrt: Theoretische Prüfung


Auslegung von Planunterlagen: B 167 Neubau eines gemeinsamen Geh-/Radweges zwischen Lebus und Mallnow

(06.03.2017) Seit 06.03.2017 liegen im Amt Lebus, Amt Odervorland und in der Gemeinde Steinhöfel die Planunterlagen für den Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der Südseite der B 167 zwischen dem Ortseingang Lebus und der L 383 mit Abzweig nach Mallnow aus. Parallel dazu können die Unterlagen hier eingesehen werden:

Planunterlagen: B 167 Geh-/Radweg Ortseingang Lebus bis L 383 (Mallnow)


Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld: Bescheid zur temporären Außerbetriebnahme der Nordbahn und befristeten Teilinbetriebnahme der Südbahn

(02.03.2017) Auf Antrag der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hat die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg mit Bescheid vom 01.03.2017 die temporäre Außerbetriebnahme der Nordbahn und ersatzweise befristete Teilinbetriebnahme der Südbahn des künftigen Verkehrsflughafens Berlin Brandenburg (BER) für den Zeitraum vom 16.07.2017 bis 28.10.2017 gestattet.

Mehr Infos unter Luftfahrt - BER - Genehmigungen


Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Gemeindeverbindungs-straße "Biomalzspange Teltow - Nordanbindung Stahnsdorf"

(01.03.2017) Am 10. Februar 2017 ist der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Gemeindeverbindungsstraße „Biomalzspange Teltow – Nordanbindung Stahnsdorf“ einschließlich landschaftspflegerischer Maßnahmen in der Stadt Teltow und in der Gemeinde Stahnsdorf im Landkreis Potsdam-Mittelmark erlassen worden.

Planfestellungsbeschluss "Biomalzspange Teltow - Nordanbindung Stahnsdorf"


Luftfahrt: Erörterung zum Verkehrslandeplatz Strausberg

(01.03.2017) Die Strausberger Flugplatz GmbH hat im Vorjahr bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) u.a. die Erweiterung der Flugplatzgenehmigung um Flugbetrieb nach Instrumentenflugregeln beantragt. Am 
05. April 2017 findet in Strausberg ein nicht öffentlicher Erörterungstermin statt. Erörtert werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen privater Dritter und Stellungnahmen von Vereinigungen, die Stellungnahmen der Behörden, Kommunen, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der übrigen Beteiligten. Die Planunterlagen und weitere Informationen stehen hier bereit:

Änderungsgenehmigungsverfahren Verkehrslandeplatz Strausberg



Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/02 für Prüfingenieure

(28.02.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp Nr. 17/02 widmet sich dem Thema "Durchstanzbewehrung in Flachdecken".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Städtebauförderung: Dynamische Arbeitshilfe aktualisiert

(25.02.2017) In der Anwendung der Städte-bauförderungsrichtlinie ergeben sich immer wieder Fragen. Deshalb wurde im LBV die dynamische Arbeitshilfe erarbeitet.Sie wird veröffentlicht, um Städte und Gemeinden als Zuwendungsempfänger;in die Lage zu versetzen, die Fragen zur Förderfähigkeit bzw. Nichtförderfähigkeit von Maßnahmen möglichst schnell beantworten zu können. Die Arbeitshilfe wird regelmäßig aktualisiert.

Städtebauförderung - Richtlinien


Luftfahrt: Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Asklepios Fachklinikum Brandenburg a. d. Havel

(24.02.2017) Das Asklepios Fachklinikum Brandenburg GmbH beantragte eine Genehmigung gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz für die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände. Um die notwendigen Transporte der intensivpflichtigen Patienten weiterhin gewährleisten zu können, entschloss sich der Krankenhausbetreiber nunmehr, die derzeit genutzte Fläche nach § 6 LuftVG genehmigen zu lassen. Der Landeplatz soll ausschließlich für medizinische Hubschraubernoteinsätze und für Krankentransporte genutzt werden. Die erforderlichen Antragsunterlagen liegen für einen Monat in der Stadt Brandenburg an der Havel aus. Sie können auch hier online eingesehen werden.

Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Asklepios Fachklinikum Brandenburg a. d. Havel


Luftfahrt: Flugbetrieb - Änderungen ab April 2017

(20.02.2017) Ab 21.04.2017 sind die Bestimmungen von Anhang VIII [Teil-SPO] VO (EU) Nr. 965/2012 anzuwenden. Für den gewerblich spezialisierten Flugbetrieb (Flüge z. B. in der Land- und Forstwirtschaft, Flüge zur Durchführung von Bau- und Montagetätigkeiten, Vermessungs-, Überwachungs- und / oder Beobachtungsflüge, Flüge zum Absetzen von Fallschirmspringern, Schlepp- und Kunstflüge usw.) ist ab diesem Zeitpunkt eine Erklärung gegenüber der zuständigen Luftfahrtbehörde und unter bestimmten Umständen (spezialisierter Flugbetrieb mit hohem Risiko) eine Genehmigung erforderlich. Betreiber, die gewerblichen spezialisierten Flugbetrieb durchführen, müssen die durch die VO (EU) Nr. 965/2012 vorgegebenen Standards erfüllen. Hinweise entnehmen Sie bitte den folgenden Seiten:

Flugbetrieb und

Ausbildungsorganisationen


Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses zum Bauvorhaben L 58 Ortsdurchfahrt Hosena (Kreis Oberspreewald-Lausitz)

(16.02.2017) Zum Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg für die L 58 Ortsdurchfahrt Hosena wurde der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Geplant ist der grundhafte Ausbau der L 58 auf einer Länge von ca. 2 km (einschließlich Anpassungsstrecken). Mit dem Neubau des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Südseite der Ausbaustrecke wird der Anschluss an einen aus dem Bundesland Sachsen kommenden Radweg geschaffen. Die Eingriffe in Natur und Landschaft werden durch entsprechende landschaftspflegerische Maßnahmen kompensiert. Der Planfeststellungsbeschluss und alle dazu gehörenden Unterlagen können während der Auslegung in der Stadt Senftenberg eingesehen werden. Die dortige ortsübliche öffentliche Bekanntmachung ist maßgeblich.

Planfeststellungsbeschluss und weitere Unterlagen: L 58 Ortsdurchfahrt Hosena


Bautechnisches Prüfamt:
Übersicht der Prüfingenieure für Standsicherheit

Solarsporthalle Vetschau(14.02.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV hat die Rechts- und Fachaufsicht über die Prüfingenieure für Standsicherheit und Brandschutz. Das Verzeichnis über die im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure wurde aktualisiert. Zur Zeit gibt es 24 Prüfingenieure in den Fachrichtungen Metall-, Massiv- und Holzbau.  

Bautechnisches Prüfamt - Aufgaben nach Brandenburgischer Bauordnung


Städtebauförderung: Dynamische Arbeitshilfe aktualisiert

(07.02.2017) In der Anwendung der Städtebauförderungsrichtlinie ergeben sich immer wieder Fragen. Deshalb wurde im LBV die dynamische Arbeitshilfe erarbeitet. Sie wird veröffentlicht, um Städte und Gemeinden als Zuwendungsempfänger in die Lage zu versetzen, die Fragen zur Förderfähigkeit bzw. Nichtförderfähigkeit von Maßnahmen möglichst schnell beantworten zu können. Die Arbeitshilfe wird regelmäßig aktualisiert.

Städtebauförderung - Richtlinien


Planfeststellungsbeschluss für einen straßenbegleitenden Radweg vom Ortsausgang Zühlsdorf bis zur Kreisgrenze Oberhavel/Barnim

(07.02.2017) Der Landkreis Oberhavel plant den Bau eines knapp 2 km langen gemeinsamen Geh- und Radwegs. Der Radweg wird entlang der Kreisstraße 6503 zwischen dem Ortsausgang Zühlsdorf (Gemeinde Mühlenbecker Land) und der Kreisgrenze zum Landkreis Barnim einseitig geführt. An der Kreisgrenze schließt der Radweg an einen bestehenden Radweg an. Die landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen werden in der Gemeinde Mühlenbecker Land und in der Stadt Fürstenberg/Havel im Landkreis Oberhavel durchgeführt.

Planunterlagen: Straßenbegleitender Radweg an der Kreisstraße 6503

Fragen und Antworten zum Planfeststellungs- und Anhörungsverfahren


Fahrlehrerangelegenheiten:
Ausbildungsfahrschulen im Land Brandenburg

(02.02.2017) Die Übersicht über die im Land Brandenburg tätigen Ausbildungs-fahrschulen wurde aktualisiert. Zur Zeit sind 116 Ausbildungsfahrschulen in den Landkreisen und kreisfreien Städten registriert.

Fahrlehrerangelegenheiten: Service


Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken:
Fläche am Bahnhof Rathenow Nord (II)

(19.01.2017) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt in § 23 die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Wenn für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung der Infrastruktur zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist, kann die Fläche freigestellt werden. Aktuell wurde die Freistellung für eine Fläche des Bahnhofs Rathenow Nord II (Landkreis Havelland) beantragt. Die Antragsunterlagen dazu können beim LBV eingesehen werden.

Freistellung von Bahnbetriebszwecken - Mehr Informationen


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/01 für Prüfingenieure

(18.01.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp Nr. 17/01 widmet sich dem Thema "Abreißbewehrung in Flachdecken".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Berufskraftfahrer Grundqualifikation und Weiterbildung:
Aktuelle Änderungen

(17.01.2017) Ende 2016 gab es Änderungen im Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz sowie in der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung. Insbesondere die Bescheinigungen über die durchgeführte beschleunigte Grundqualifikation und Weiterbildung wurden geändert. Neben den neuen Bescheinigungen stellen wir eine Übersicht über die Ausbildungsstätten im Land Brandenburg bereit, die die Grundqualifikation und Weiterbildung anbieten. Bitte informieren Sie sich.

Berufskraftfahrer Grundqualifikation und Weiterbildung


Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken:
Fläche am Bahnhof Schildow

Bahnhof Schildow - hier südlicher Teil – Einmündung der Ladestraße (Copyright: Planungsbüro Ludewig GbR Birkenwerder)(16.01.2017) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt in § 23 die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Wenn für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung der Infrastruktur zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist, kann die Fläche freigestellt werden. Aktuell wurde die Freistellung für eine Fläche des Bahnhofs Schildow (Gemeinde Mühlenbecker Land) beantragt. Die Antragsunterlagen dazu können beim LBV eingesehen werden.

Freistellung von Bahnbetriebszwecken - Mehr Informationen


Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Panke II

(12.01.2017) Am 19.01.2017 findet im Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau der Eisenbahnbrücke () Panke II der Eisenbahnstrecken Berlin - Stralsund und Berlin - Bernau in der Gemeinde Panketal ein nicht öffentlicher Erörterungstermin statt. In Anwesenheit des Vorhabenträgers Deutsche Bahn werden die Stellungnahmen der Behörden und weiteren Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungen der Betroffenen mündlich erörtert.

Mehr Informationen


Luftfahrt: Informationen zu den Flugplätzen im Land Brandenburg

(11.01.2017) Die Informationen zu den
Verkehrs- und Sonderlandeplätzen sowie Segelfluggeländen wurden aktualisiert. Zu erfahren ist u.a., wo welche Luftfahrzeugarten zugelassen sind, ob Sichtflug- oder Instru-mentenflug zulässig ist etc. Darüber hinaus gibt es Karten zu den Flugplätzen und zu den Hubschraubersonderlandeplätzen im Land.

Übersicht der genehmigten Flugplätze im Land Brandenburg


Auslegung von Planunterlagen: 
Bauvorhaben für den Begegnungsabschnitt Strausberg – Rehfelde

(09.01.2017) Seit 09.01.2017 liegen in der Stadt Strausberg und in der Gemeinde Märkische Schweiz - Außenstelle Rehfelde die Planunterlagen für den Begegnungsabschnitt Strausberg – Rehfelde, Bahn-km 28,3 – 33,804 der Eisenbahnstrecke 6078 Berlin Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz Grenzbf (DB-Grenze) aus. Parallel dazu können die Unterlagen hier eingesehen werden:

Planunterlagen: Begegnungsabschnitt Strausberg - Rehfelde

Fragen und Antworten zum Planfeststellungs- und Anhörungsverfahren


Ausnahmen zur Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Fahrzeug-Zulassungsverordnung: Änderungen ab 01.01.2017

(04.01.2017) Fahrzeuge im Großraum- und/ oder Schwerverkehr, ausgenommen selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Anhänger-Arbeitsmaschinen, müssen künftig mit Achslastmessgeräten ausgerüstet sein. Deshalb enthalten Ausnahmegenehmigungen des LBV, die ab 01.01.2017 erteilt werden, eine entsprechende Auflage. Bitte informieren Sie sich, was sich ändert und welche Übergangsregelungen es gibt.

Ausnahmen zur Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Fahrzeug-Zulassungsverordnung


Binnenschifffahrt im Spreewald: Schiffsführerprüfungen 2017

Spreewaldkahn mit Motor(21.12.2016) Die Termine für die Schiffsführerprüfungen in der Kategorie E (Personenkähne) im Jahr 2017 stehen fest. Neben den Terminen gibt es Informationen zur theoretischen wie auch zur prakischen Prüfung, z.B. eine Auswahl möglicher Prüfungsfragen für die Kategorie E ohne Motor und mit Motor.

Prüfungsfragen und Hinweise zur Fahrerlaubnis Kategorie