Bund-Länder-Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S-Programm)

Ortsteil Fürstenberg von Eisenhüttenstadt (Foto: LBV)

 

 

 

Ziel des Programms

 

 

Schwerpunkt des Programms ist die erhaltende Erneuerung und die funktionale Stärkung der Innenstädte.
Darüber hinaus werden zügige Baulandbeschaffungen für die Errichtung von Wohngebäuden, Arbeitsstätten und Gemeindebedarfseinrichtungen mit Städtebaufördermitteln unterstützt (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen).

Da sich die Aufgaben der Stadterneuerung und der Stadtenwicklung aus zahlreichen Einzelkomplexen der Planung, der Bauvorbereitung sowie des Hoch- und Tiefbaus zusammensetzen, erfolgt die Förderung der Stadterneuerung in der Regel als Gesamtmaßnahme, die den Erneuerungsbereich räumlich abdeckt und die Finanzierung der unterschiedlichen Aufgaben für den langfristigen Durchführungszeitraum sicherstellt.
 

Förderrichtlinien

Grundlage für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ist die Städtebauförderungsrichtlinie (StBauFR) mit den jeweiligen Anlagen.

Fördergegenstand

Gefördert wird die Sanierung räumlich abgegrenzter Stadterneuerungsgebiete, in denen städtebauliche Missstände im Sinne des § 136 Baugesetzbuch (BauGB) vorliegen und im Rahmen von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen beseitigt werden sollen.

Es ist derzeit nicht beabsichtigt neue Entwicklungsmaßnahmen (nach § 165 BauGB) in die Förderung aufzunehmen oder die laufenden Maßnahmen zusätzlich zu fördern.

Wer wird gefördert?

Gemeinden und Zweckverbände nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit , soweit ihr Zweck die gemeinsame Erledigung von Aufgaben der kommunalen Planungshoheit ist.

Was ist noch zu beachten?

Zusätzlich zu den jeweils geltenden Förderrichtlinien veröffentlicht das LBV auch zu diesem Förderprogramm regelmäßig fachbezogene Rundschreiben, in denen ergänzende Regelungen getroffen werden.

Hinweise zum Verfahren

Das S+E-Programm wurde 2012 letztmalig aufgelegt, Antragstellungen sind nicht mehr möglich.


Ansprechpartner

 

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