Förderkulissen der Wohnraumförderung


(Aufzüge am Plattenbau; Bernau Marsstraße 1-4; © die raumplaner)
 

Gemäß den Richtlinien zur Wohnraumförderung des MIL gelten innerstädtische Sanierungs- und Entwicklungsgebiete (auch nach Aufhebung der Satzung) als Förderkulissen für die Wohnraumförderung. Darüber hinaus können insbesondere in den:
 

  • Städten der Regionalen Wachstumskerne (RWK)
  • vom MIL geförderten Stadtumbaustädten
  • Mittelzentren (MZ) gemäß zentralörtlicher Gliederung des Landes Brandenburg
  • Gemeinden im Berliner Umland gemäß der Anlage 3 der MietwohnungsbauförderungsR

Gebietskulissen der Wohnraumförderung festgelegt werden.

Diese Förderkulissen werden mit dem LBV, Dezernat 33 unter Beachtung der stadtentwicklungs- und wohnungspolitischen Erfordernisse abgestimmt. Dabei wird in „Vorranggebiete Wohnen“ (WVG) und „Konsolidierungsgebiete der Wohnraumförderung“ (KG) unterschieden.

Als „Vorranggebiete Wohnen“ können Abrundungen von innerstädtischen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten sowie im Einzelfall weitere nachhaltig stabile Stadtgebiete definiert werden. Voraussetzung ist, dass:

  • sie hinsichtlich ihrer zentralen Lage, der gesicherten Infrastrukturversorgung sowie der Eignung der Bau- und Nutzungsstruktur für eine Stabilisierung bzw. Entwicklung der innerstädtischen Wohnfunktion geeignet sind und
  • deren Größe mit der demografischen Prognose (Gesamtstadt und Teilräume), dem zu erwartenden Bedarf der Wohnraumentwicklung sowie den Potenzialen im Sanierungs- und Entwicklungsgebiet abgestimmt ist und aus dem INSEK hervorgeht bzw. sich aus einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) (sh. Rundschreiben + Anlage) abgeleitet werden kann.

Als „Konsolidierungsgebiete“ im Rahmen der Wohnraumförderung sind die Stadtquartiere durch die jeweilige Stadt zu benennen, die auch zukünftig maßgeblich zur Wohnraumversorgung der Stadt benötigt werden und deren Mietwohngebäude einen baulichen und energetischen Sanierungsbedarf aufweisen (Siehe: Arbeitshilfe zur Erstellung der INSEK i.d.F. vom November 2012, Seite 22).

In allen Förderkulissen der Wohnraumförderung kommt die:

  • MietwohnungsbauförderungsR (Siehe Infokasten rechts unter: „Richtlinien“)

zur Anwendung.

Dabei ist zu beachten, dass das Land die Fördertatbestände bei Konsolidierungsgebieten entsprechend dem Mietwohnraumbedarf mit sozialverträglichen Mieten (§16 Abs. 1 WoFG) regional differenziert. So sind:

  • in RWK, Stadtumbaustädten, MZ und sonstigen Städten der berlinfernen Regionen förderfähig: die generationsgerechte Anpassung von Mietwohnungen durch Modernisierung und Instandsetzung mittlerer Intensität und der Ein- und Anbau von Aufzügen einschließlich der Herstellung des barrierefreien Zugangs zu den Wohnungen und in das Gebäude und
  • im berlinnahen Raum gemäß der Anlage 3 der MietwohnungsbauförderungsR: darüber hinaus auch die Wiederherstellung, Erweiterung, Nutzungsänderung und Anpassung an geänderte Wohnbedürfnisse von Mietwohnungen und der Mietwohnungsneubau.

Darüber hinaus kann in innerstädtischen „Sanierungs- und Entwicklungsgebieten“ sowie „Vorranggebieten Wohnen“ zusätzlich die Richtlinie zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum in Innenstädten:

  • WohneigentumInnenstadtR (Siehe Infokasten rechts unter: „Richtlinien“)

Verwendung finden.

Nach Zustimmung zu den Gebietskulissen durch das LBV, sind die Anträge an die Investitionsbank des Landes Brandenburg zu richten (Siehe Infokasten rechts unter: „Externe Links“).

Liegen die Vorhaben ebenso in einer Gebietskulisse der Städtebauförderung, so können ergänzend zur Förderung nach den Wohnraumförderungsrichtlinien die darüberhinausgehenden unrentierlichen Modernisierungs- und Instandsetzungskosten über Städtebauförderungsmittel bewilligt werden. Es liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde, eine objektbezogene Prüfung der Fördermöglichkeit (Siehe unter Formular: Arbeitshilfe Wohnraumförderung inkl. Checkliste) vorzunehmen und das Ergebnis in der Förderakte als Nachweis der Prüfung zu dokumentieren. Zur Ermittlung dieses sogenannten „Spitzenfinanzierungsbetrags“ können die Berechnungshilfen (Siehe unter Formulare: Berechnungshilfen unrentierliche Kosten) herangezogen werden. Die Finanzierung ist im Rahmen des Umsetzungsplans zur Bestätigung beim LBV einzureichen.


Ansprechpartner im LBV


Abteilung  3  - Städtebau und Bautechnik
Dezernat 33  - Stadterneuerung
15236 Frankfurt (Oder)
Müllroser Chaussee 51

 



Richtlinien

 
  • MietwohnungsbauförderungsR
     (Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten und barrierefreien Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus)
     
  • WohneigentumInnenstadtR
    (Richtlinie zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum  in Innenstädten)

Download

Vortrag des LBV während der Info- Veranstaltung zur Wohnraumförderung : Gebietskulissenabgrenzung (PDF, 1,3 MB)