Zuständigkeiten


Die nachfolgend aufgeführten Aufgabenbereiche widerspiegeln eine Auswahl der Zuständigkeiten gemäß Runderlass "Aufgaben des Landesamtes für Verkehr und Straßenbau (jetzt: Landesamt für Bauen und Verkehr) in Eisenbahnangelegenheiten" des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr (jetzt: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung) vom 7. Januar 1997 sowie Zuständigkeiten auf der Grundlage anderer Beauftragungen:

  • Bewilligung von Fördermitteln zur Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur gemäß Richtlinie zur Förderung von Investitionen für den ÖPNV im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) mehr

  • Genehmigung nichtbundeseigener Eisenbahnen als Eisenbahnverkehrs- und -infrastrukturunternehmen sowie Genehmigung der Halter von Eisenbahnfahrzeugen für die selbständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb mehr

  • Aufsichtsaufgaben über Eisenbahnen des Bundes und nichtbundeseigene Eisenbahnen in Tarifangelegenheiten mehr

  • Freistellung von Bahnbetriebszwecken sowie Mitwirkung an Stilllegungsverfahren von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen im Bereich der Eisenbahnen des Bundes und nichtbundeseigener Eisenbahnen mehr

  • Begleitung von Entwicklungsmaßnahmen zum Zusammenwirken der Verkehrsbereiche in den Regionen sowie Abgabe von Stellungnahmen als Träger öffentlicher (Verkehrs-) Belange (TöB) mehr

  • Planfeststellungsverfahren für Schienenwege nichtbundeseigener Eisenbahnen und Anhörungsverfahren in Planfeststellungsverfahren für Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes und für Schienenwege nichtbundeseigener Eisenbahnen mehr

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