Unbemannte Luftfahrzeuge / Drohnen

Drohne / unmanned aircraft system (Foto: LBV)

 

Was ist beim Betrieb von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen, Flugmodelle, UAV, UAS) zu beachten?

All­ge­mei­nes

Am 31. Dezember 2020 ist die VO (EU) 2019/947 für den Betrieb von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in Kraft getreten. Diese Verordnung gibt vor, unter welchen Bedingungen Sie für den Betrieb Ihrer Drohne eine Genehmigung benötigen und unter welchen Bedingungen Sie keine Genehmigung benötigen.  
Technische Anforderungen für unbemannte Luftfahrzeuge / Drohnen, wie z.B. die Zuordnungen verschiedener CE-Klassen, finden Sie in der VO (EU) 2019/945.

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Bitte beachten Sie!

Die nationalen Rechtsgrundlagen für den Betrieb von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen (§§ 21 a-f Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)) werden laut Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nicht vollständig durch die VO (EU) 2019/947 verdrängt – sie gelten teilweise weiter. Das betrifft insbesondere einen Teil der Verbotstatbestände des § 21 b LuftVO und die damit erforderlichen Genehmigungsverfahren, für die Zulassung von Ausnahmen, durch die Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB). Derzeit arbeitet das BMVI an der Anpassung der entsprechenden nationalen Rechtsgrundlagen.

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Die Verordnungstexte des Bundes und der EU-Kommission finden Sie ebenso wie weitere Informationen des BMVI bzw. der Verordnungsentwickler zum Thema Drohnen, Modellflug und unbemannte Fluggeräte in der rechten Spalte (Externe Links).

Be­trieb mit unbemannten Luftfahrzeugen

Be­nö­ti­ge ich beim Be­trieb mei­nes un­be­mann­ten Luftfahrzeugs ei­ne Er­laub­nis?

Sie benötigen keine Erlaubnis der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB), wenn alle nachfolgenden Punkte erfüllt sind – das Luftfahrzeug:

1.    bis zu 25 Kilogramm Gesamtmasse hat,
2.    nur über Elektroantrieb (die Anzahl der Antriebe spielt dabei keine Rolle) verfügt,
3.    nur in Sichtweite betrieben wird,
4.    in einer Entfernung von mehr als 1,5 Kilometern zu der Begrenzung von Flugplätzen (d.h.: Flughäfen, Hubschraubersonderlandeplätzen, Verkehrs- und Sonderlandeplätzen sowie Segelfluggeländen) betrieben wird,
5.    den kontrollierten Luftraum nur bis 50 Meter über Grund nutzt (z.B. Kontrollzonen),
6.    nicht höher als 120 Meter über Grund außerhalb des kontrollierten Luftraumes fliegt (ausgenommen davon ist der Betrieb auf zugelassenen Modellfluggeländen oder der Steuerer beim Betrieb von Flugmodellen hat eine entsprechender Bescheinigung oder gültige Fluglizenz)
7.    und Sie den Absatz zu Flugbeschränkungsgebieten
8.    und den Absatz „Was ist generell verboten?“ beachten.
9.    und Sie über den erforderlichen Kompetenz- bzw. Kenntnisnachweis verfügen.

Was ist ge­ne­rell ver­bo­ten?

Der Be­trieb des un­be­mann­ten Luftfahrzeug ist ver­bo­ten:

1. au­ßer­halb der Sicht­wei­te des Steu­e­rers (sie­he un­ten­ste­hen­de Er­läu­te­run­gen),
2. über und in ei­nem seit­li­chen Ab­stand von 100 Me­tern von Men­schen­an­samm­lun­gen, Un­glücks­or­ten, Ka­ta­stro­phen­ge­bie­ten und an­de­ren Ein­satz­or­ten von Be­hör­den und Or­ga­ni­sa­tio­nen mit Si­cher­heits­auf­ga­ben, so­wie über mo­bi­len Ein­rich­tun­gen und Trup­pen der Bun­des­wehr im Rah­men an­ge­mel­de­ter Ma­nö­ver und Übun­gen.
3. über und in ei­nem seit­li­chen Ab­stand von 100 Me­tern von der Be­gren­zung von In­dus­trie­an­la­gen, Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten, Ein­rich­tun­gen des Maß­re­gel­voll­zugs, mi­li­tä­ri­schen An­la­gen und Or­ga­ni­sa­tio­nen, An­la­gen der En­er­gie­er­zeu­gung und -ver­tei­lung so­wie über Ein­rich­tun­gen, in de­nen er­laub­nis­be­dürf­ti­ge Tä­tig­kei­ten der Schutz­stu­fe 4 nach der Bio­stoff­ver­ord­nung aus­ge­übt wer­den, so­weit nicht der Be­trei­ber der An­la­ge dem Be­trieb aus­drück­lich zu­ge­stimmt hat,
4. über und in ei­nem seit­li­chen Ab­stand von 100 Me­tern von Grund­stü­cken, auf de­nen die Ver­fas­sungs­or­ga­ne des Bun­des oder der Län­der oder obers­te und obe­re Bun­des- oder Lan­des­be­hör­den oder di­plo­ma­ti­sche und kon­su­la­ri­sche Ver­tre­tun­gen so­wie in­ter­na­tio­na­le Or­ga­ni­sa­tio­nen im Sin­ne des Völ­ker­rechts ih­ren Sitz ha­ben so­wie von Lie­gen­schaf­ten von Po­li­zei und an­de­ren Si­cher­heits­be­hör­den, so­weit nicht die Stel­le dem Be­trieb aus­drück­lich zu­ge­stimmt hat,
5. über und in ei­nem seit­li­chen Ab­stand von 100 Me­tern von Bun­des­fern­stra­ßen, Bun­des­was­ser­stra­ßen und Bahn­an­la­gen, so­weit nicht die zu­stän­di­ge Stel­le dem Be­trieb aus­drück­lich zu­ge­stimmt hat,
6. über Na­tur­schutz­ge­bie­ten im Sin­ne des § 23 Ab­satz 1 des Bun­des­na­tur­schutz­ge­set­zes, Na­tio­nal­par­ken im Sin­ne des § 24 des Bun­des­na­tur­schutz­ge­set­zes und über Ge­bie­ten im Sin­ne des § 7 Ab­satz 1 Num­mer 6 und 7 des Bun­des­na­tur­schutz­ge­set­zes, so­weit der Be­trieb von un­be­mann­ten Flug­ge­rä­ten in die­sen Ge­bie­ten nach lan­des­recht­li­chen Vor­schrif­ten nicht ab­wei­chend ge­re­gelt ist,
7. über Wohn­grund­stü­cken, wenn die Start­mas­se des Ge­räts mehr als 0,25 Ki­lo­gramm be­trägt oder das Ge­rät oder sei­ne Aus­rüs­tung in der La­ge sind, op­ti­sche, akus­ti­sche oder Funk­si­gna­le zu emp­fan­gen, zu über­tra­gen oder auf­zu­zeich­nen, es sei denn, der durch den Be­trieb über dem je­wei­li­gen Wohn­grund­stück in sei­nen Rech­ten be­trof­fe­ne Ei­gen­tü­mer oder sons­ti­ge Nut­zungs­be­rech­tig­te hat dem Über­flug aus­drück­lich zu­ge­stimmt,
8. in Flug­hö­hen über 100 Me­tern über Grund, es sei denn, der Be­trieb fin­det auf ei­nem zu­ge­las­se­nen Mo­dell­flug­ge­län­de statt oder, so­weit es sich nicht um ei­nen Mul­ti­c­op­ter han­delt, der Steue­rer ist In­ha­ber ei­ner gül­ti­gen Er­laub­nis als Luft­fahr­zeug­füh­rer oder ver­fügt über ei­ne Be­schei­ni­gung (§ 21a Ab­satz 4 Satz 3 Num­mer 2 oder 3 Luft­VO),
9. un­be­scha­det des § 21 Luft­VO in Kon­troll­zo­nen, es sei denn, die Flug­hö­he über­steigt nicht 50 Me­ter über Grund,
10. zum Trans­port von Ex­plo­siv­stof­fen und py­ro­tech­ni­schen Ge­gen­stän­den, von ra­dio­ak­ti­ven Stof­fen, von ge­fähr­li­chen Stof­fen und Ge­mi­schen ge­mäß § 3 der Ver­ord­nung zum Schutz vor Ge­fahr­stof­fen, von Bio­stof­fen der Ri­si­ko­grup­pen 2 bis 4 ge­mäß § 3 Ab­satz 1 der Bio­stoff­ver­ord­nung so­wie von Ge­gen­stän­den, Flüs­sig­kei­ten oder gas­för­mi­gen Sub­stan­zen, die ge­eig­net sind, bei Ab­wurf oder Frei­set­zung Pa­nik, Furcht oder Schre­cken bei Men­schen her­vor­zu­ru­fen,
11. über und in ei­nem seit­li­chen Ab­stand von 100 Me­tern von der Be­gren­zung von Kran­ken­häu­sern.

Flugbeschränkungsgebiete in Berlin und Brandenburg

In Berlin bzw. Brandenburg gibt es mehrere Flugbeschränkungsgebiete (sog. ED-R, siehe Beispiele), in denen der Betrieb von Luftfahrzeugen - dazu zählen auch unbemannte Luftfahrzeuge - untersagt/verboten ist.

Beispiele:

• ED-R 4 umfasst einen Kreis mit einem Radius von 2 NM (3,7 km) um das Helmholtz-Zentrum Berlin (Wannsee) für Materialien und Energie (HZB)
• ED-R 146 umfasst einen Kreis mit einem Radius von 3 NM (5,556 km) um den Punkt 523107 N 132234 O (WGS 84).

Bitte beachten Sie im Rahmen Ihrer Flugvorbereitung, dass insbesondere bei Staatsbesuchen mit besonderer Sicherheitslage kurzfristig weitere Flugbeschränkungsgebiete - z.B. ED-R Humboldt - eingerichtet werden können. Bei Vorhaben in diesen Flugbeschränkungsgebieten ist daher gegebenenfalls zuerst eine Erlaubnis des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (BAF) einzuholen.

Weitere Informationen und das Antragsverfahren finden Sie auf Internetseite des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung.

Einzelerlaubnis

Insbesondere für Vorhaben im Land Berlin aber auch im Land Brandenburg sind bis auf weiteres wegen der besonderen Luftraumstruktur (Kontrollzonen, Flugbeschränkungsgebiete) oft im Einzelfall zu prüfen.
Je Örtlichkeit ist ein Antrag einzureichen.

Der Antrag auf Erteilung einer Einzel-Betriebserlaubnis besteht aus folgenden Unterlagen:

• unterschriebenes Antragsformular (per E-Mail an uas@lbv.brandenburg.de)
• Nachweis einer ausreichenden Haftpflichtversicherung für Personen- und Sachschäden nach §§ 37 Absatz 1a, 43 Luftverkehrsgesetz  (LuftVG) i. V. m. § 101 ff Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung  (LuftVZO),
• bei natürlichen Personen: Name, Geburtsort und Anschrift des Antragstellers (Kopie des Personalausweises oder der Meldebescheinigung), Gewerbeanmeldung; ggf. Nachweis über eine freiberufliche Tätigkeit,
• bei juristischen Personen und Gesellschaften des Handelsrechts: Firmensitz sowie Name, Anschrift, Geburtsdatum und -ort des gesetzlichen Vertreters und aller von ihm bevollmächtigter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die als Steuerer von der Erlaubnis Gebrauch machen sollen - zum Nachweis der gesetzlichen Vertretungsmacht ist ein Auszug aus dem Vereins-, Handels- oder Genossenschaftsregister vorzulegen,
• Karten oder Luftbilder, in welche der geplante Flugsektor und das Start- und Landegelände eingezeichnet sind inkl. WGS 84 Daten,
• schriftliche Zustimmung des Geländeeigentümers bzw. sonstigen Verfügungsberechtigten, bei Nutzung öffentlicher Grundstücke bzw. Straßenlandes - schriftliche Zustimmung des zuständigen Ordnungsamtes, Grünflächenamtes bzw. der Verkehrslenkung Berlin bzw. Zustimmung Verfügungsberechtigter gem. § 21b Abs. 1 LuftVO,
• Zweck des Betriebs des unbemannten Luftfahrtsystems,
• Angaben über vorgesehene Sicherungsmaßnahmen,
• Nachweis über eine erfolgreiche Teilnahme des Steuerers an einer Einweisung/ Ausbildung in das Betriebssystem durch den Hersteller, alternativ Selbstauskunft hinsichtlich der Erfahrungen im Umgang mit Modellflugzeugen/ Modellhubschraubern,
• Angaben zum unbemannten Luftfahrtsystem (technisches Datenblatt bzw. Art des Luftfahrtgerätes, Abmessungen, Art des Antriebs, Gesamtmasse, Nutzlast, Art der Steuerung und Beschreibung der Sicherheitseinrichtung für den Fall des Versagens von Systemkomponenten),
• Erklärung zur Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes,
• Erlaubnis des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (bei Aufstiegen in den Flugbeschränkungsgebieten ED-R 4 und ED-R 146 gemäß der NfL 1-2128-20.

Wichtig:

Das Antragsformular finden Sie auf der rechten Seite, bitte vollständig ausfüllen und Blatt 2 ankreuzen. Dann per E-Mail (uas@lbv.brandenburg.de) mit allen dort geforderten Anlagen an die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg senden.

Nur die Vollständigkeit Ihrer Antragsunterlagen garantiert eine rasche Bearbeitung! Unvollständige Anträge führen zu Nachforderungen und Verzögerungen im Ablauf.

Wir bitten Sie daher in Ihrem eigenen Interesse, ausschließlich vollständige Antragsunterlagen schriftlich oder per Fax, mindestens 10 Werktage vor dem Aufstiegstermin, einzureichen.

Allgemeine Betriebserlaubnis

Hinweis:
Zur Zeit werden keine Allgemeinen Betriebserlaubnisse ausgestellt, da die entsprechenden Vorschriften noch vom Gesetzgeber überarbeitet werden.

Bereits erteilte Allgemeinerlaubnisse  behalten für einen Übergangszeitraum bis längstens 31.12.2021 ihre Gültigkeit.

Anerkennung allgemeiner Aufstiegserlaubnisse aus anderen Bundesländern

Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg erkennt derzeit keine auf Grundlage der LuftVO bis zum 30.12.2020 erteilten allgemeinen Aufstiegserlaubnisse anderer Bundesländer an.

Kosten:

Gemäß §§ 1 ff. der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung (LuftKostV) in Verbindung mit dem Gebührenverzeichnis zur LuftKostV ist eine Rahmengebühr von 30 € bis 7000 € vorgesehen. Unter Berücksichtigung des Arbeitsaufwandes wird im Regelfall eine Gebühr in Höhe von:

allg. Erlaubnis 1 Land	derzeit nicht möglich
allg. Erlaubnis 2 Länder	derzeit nicht möglich
Anerkennung	derzeit nicht möglich
Einzelerlaubnis	ca. 80,00 € bis ca. 200,00 € je nach Aufwand

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Was muss ich noch beim Be­trieb mei­nes un­be­mann­ten Flug­ge­räts be­ach­ten?

Dem be­mann­ten Flug­ver­kehr ist stets aus­zu­wei­chen.

Flugvorbereitung

Der Steuerer ist verpflichtet, eine angemessene Flugvorbereitung vor dem Betrieb seines Luftfahrzeugs durchzuführen. Die Erfahrung mit dem Einsatz verschiedener Apps hat gezeigt, dass insbesondere in Berlin kein Anbieter alle Betriebsverbote zutreffend erfasst hat. Daher ist immer vor Ort zu klären ob ein Aufstieg zulässig ist.

Versicherung

Sie müs­sen als Steue­rer zur De­ckung von Per­so­nen- und Sach­schä­den ei­ne Haft­pflicht­ver­si­che­rung für den Be­trieb ih­res Flug­ge­räts be­sit­zen (§ 37 Nr. 1a und § 43 Luft­VG). Fra­gen Sie des­halb bei Ih­rer Ver­si­che­rung nach, ob die Pri­vat­haft­pflicht­ver­si­che­rung den Ein­satz ih­res Flug­ge­rä­tes mit ab­deckt oder ob die­ser zu­sätz­lich ver­si­chert wer­den muss.

Registrierung

Zu den Neuerungen zählt auch eine Registrierungspflicht nach VO (EU) 2019/947 Artikel 14, die die bisher übliche Plakette ablöst. Es besteht die Pflicht, sich als Betreiber von Drohnen digital zu registrieren. Sie müssen sich in dem Land registrieren, in dem Sie als natürliche Person Ihren Wohnsitz haben oder als juristische Person Ihren Hauptgeschäftssitz. Die Registrierung wird voraussichtlich online durch das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) durchgeführt, wo Sie auch weiterführende Hinweise finden.

Datenschutz und Bildverarbeitung

Beim Be­trieb ih­res Flug­ge­räts dür­fen die Vor­schrif­ten über den Da­ten­schutz nicht verletzt werden. Es darf nicht in den räum­lich-ge­gen­ständ­li­chen Be­reich der pri­va­ten Le­bens­ge­stal­tung Drit­ter ein­ge­drun­gen wer­den (z. B. Per­sön­lich­keits­recht, Ur­he­ber­recht).

Na­tur­schutz

Die Vorschriften zum Naturschutz müssen eingehalten werden.

Flug­lärm­schutz

Sie sind verpflichtet beim Betrieb in der Luft und am Boden vermeidbare Geräusche zu unterlassen und die Ausbreitung unvermeidbarer Geräusche auf ein Mindestmaß zu beschränken. Auf die Nachtruhe der Bevölkerung ist in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen.

Sicht­wei­te

Der Betrieb erfolgt außerhalb der Sichtweite des Steuerers, wenn der Steuerer das unbemannte Luftfahrzeug ohne besondere optische Hilfsmittel nicht mehr sehen oder seine Fluglage nicht mehr eindeutig erkennen kann. Als nicht außerhalb der Sichtweite des Steuerers gilt der Betrieb eines unbemannten Luftfahrzeugs mithilfe eines visuellen Ausgabegeräts, es sei denn der Steuerer kann von einer anderen Person, die das Luftfahrzeug ständig in Sichtweite hat und die den Luftraum beobachtet, unmittelbar auf auftretende Gefahren hingewiesen werden.

Schulungsnachweis (Lizenz)

Der neue EU-Kompetenznachweis wird bereits ab einer Startmasse von 250 Gramm verpflichtend (bisher: ab einer Startmasse von mehr als 2 Kilogramm). In den Unterkategorien A1 und A3 der „offenen“ Kategorie besteht dieser aus einem theoretischen Online-Test auf der Webseite des LBA. Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Anforderungen und Übergangsregelungen.

Geschlossene Räume

Er­laub­nis­pflich­tig sind Auf­stie­ge un­ter frei­em Him­mel. Für den Be­trieb in ge­schlos­se­nen Räu­men, Hal­len oder Sä­len brau­chen Sie kei­ne luft­ver­kehrs­recht­li­che Er­laub­nis.