weitere Infos aus 2020

Rundschreiben der Städtebauförderung

(20.07.2020) Mit Rundschreiben 3/04/2020 wird über die Nachnutzung bzw. Wiederbebauung von Rückbauflächen im Stadtumbauprogramm, Teilprogramm Rückbau informiert. Konkret geht es um die Zweckbindungsfristen.

Rundschreiben der Städebauförderung


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 07/20 für Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure

(15.07.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Temperaturabhängige Druckfestigkeit des Betons".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Planfeststellung: Bahnstrecke Berlin-Angermünde-Grenze Polen, Auslegung von Planunterlagen für 1. Abschnitt, 1. Planänderung

(08.07.2020) Die DB Netz AG plant die Bahnstrecke Angermünde bis Tantow (Grenze Deutschland/Polen) zu  sanieren sowie die Streckengeschwindigkeit auf 160 km/h zu erhöhen. Für dieses Vorhaben werden im ersten Abschnitt vom Bahnhof Angermünde bis zum Bahnhof Passow Teile des Bahnkörpers, der Gleisanlagen sowie Eisenbahnüberführungen, Durchlässe und Bahnübergänge erneuert. Für die verursachten Eingriffe in Natur und Landschaft werden landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen durchgeführt. Aktuell liegen in den betroffenen Gemeinden die Planunterlagen aus. 

Planunterlagen Streckenausbau Bahnhof Angermünde - Bahnhof Passow


Bautechnisches Prüfamt: Anerkennungsverfahren von Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Standsicherheit

(30.06.2020) Das Landesamt für Bauen und Verkehr führt ein Verfahren zur Anerkennung von Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Standsicherheit durch. Interessierte, die die Voraussetzungen der Brandenburgischen Bautechnischen Prüfungsverordnung erfüllen, können Anträge bis zum 19. August 2020 stellen.

Bautechnisches Prüfamt - Anerkennungsverfahren ....


Förderung innovativer Mobilität

(30.06.2020) In Ergänzung des bestehenden Linienverkehrs fördert das Land Brandenburg die Konzeption, den Betrieb sowie die Evaluation ausgewählter neuer Moblitätsangebote im ÖPNV. Ziel ist es, insbesondere im ländlichen Raum die Alltagsmobilität der Bevölkerung vor Ort sowie die Erreichbarkeiten im Rahmen des Freizeit- und Tourismusverkehrs zu verbessern. Grundlage für die Förderung ist die Richtlinie des MIL zur Förderung von innovativen Mobilitätsangeboten im Land Brandenburg (Rili InnoMob) vom 14. Mai 2020.

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Karte zu den Gebietskulissen der Städtebau- und Wohnraumförderung

(23.06.2020) Die aktualisierte Landesübersicht zum Stand 31.03.2020 informiert darüber, in welchen Kommunen im Land es Gebietskulissen der Städte- und Wohnraumförderung gibt. Die Webanwendung, die gebietsscharf die Förderkulissen abbildet, wurde zum gleichen Stand aktualisiert.

Mehr Infos: Förderprogramme auf einen Blick


Fahrlehrerangelegenheiten

(22.06.2020) Auf Grund der Corona-Pandemie wurden die Fahrlehrerausbildung in den Fahrlehrerausbildungsstätten und in den Ausbildungsfahrschulen sowie die Fahrlehrerprüfungen für zwei Monate eingestellt. Aktuelle Informationen gibt eine Allgemeinverfügung.

Fahrlehrerangelegenheiten


Binnenschifffahrt:
Errichtung eines „Spuckschutzes“ auf Personenkähnen

(02.06.2020) Bei Einhaltung bestimmter Bedingungen ist eine technische Abnahme von nachträglich angebrachtem Spuckschutz aus Anlass der Corona-Pandemie bis 31.12.2020 entbehrlich.

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Bautechnisches Prüfamt: Tipp 06/20 für Prüfingenieure

(29.05.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure und -ingenieurinnen heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Thermische Dehnung von Beton- und Spannstahl bei der Heißbemessung".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken:
Flächen einer Anschlussbahn in Wittenberge

(29.05.2020) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt u.a. die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Die Stadt Wittenberge beantragt für die Teilfläche eines Grundstückes die Freistellung, weil für diese kein Verkehrs-bedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist. Die Antragsunterlagen können bei Beachtung der Hygienehinweise beim LBV eingesehen werden. Stellungnahmen sind dem LBV zu übermitteln.

Freistellung von Bahnbetriebszwecken (Planfeststellung) - Mehr Informationen


Luftfahrt: Verkehrslandeplatz Cottbus-Drewitz - Entlassung der Flugplatzfläche aus der luftrechtlichen Fachplanung

(27.05.2020) Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg hat als zuständige Fachplanungsbehörde die Flugplatzfläche Cottbus-Drewitz in ihrem gesamten räumlichen Umgriff aus der luftrechtlichen Fachplanung entlassen. Der Vorrang der luftrechtlichen Fachplanung endet am 31. Mai 2020, um 24:00 Uhr (lokale Zeit).

Verkehrslandeplatz Cottbus-Drewitz


Planfeststellung: Ausbau der L 30 / Ersatzneubau der Brücke über den Stolpkanal

(26.05.2020) Der Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke über den Stolpkanal in Woltersdorf und Rüdersdorf liegt vor. Gleichzeitig wird die Landesstrasse 30 auf einer Länge von 411 m erneuert und beidseitig mit Gehwegen in Pflasterbauweise versehen. Im Bereich der Brücke wird das nördliche Ufer des Stolpkanals punktuell angepasst und neue Uferwände errichtet. Dies dient der besseren Schiffbarkeit auf der Bundeswasserstraße.

Planfeststellungsbeschluss L 30 Stolpkanal/Ersatzneubau Stolpbrücke und Unterlagen


Straßenausbaubeiträge

(26.05.2020) Um die jährlichen Pauschalzahlungen an die Gemeinden berechnen zu können, benötigt das LBV die Gemeindestraßenlängen aus den amtlichen Geobasisdaten. Die Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LGB) hat die Informationen zu den Straßenlängen mit Widmung "Gemeindestraße" zu den Stichtagen 31.12.2019 und 31.12.2018 zur Verfügung gestellt.

Straßenausbaubeiträge


Raumstrukturelle Entwicklungstrends in der Hauptstadtregion

Ausschnitt aus der Karte(14.05.2020) Aktualisierte Informationen zu den drei Themen Bevölkerung; Beschäftigung, Pendler, Arbeitsmarkt sowie Flächennutzung, Bauen und Wohnen gibt es im Monitoring von Raumentwicklungstrends.
Neue Erkenntnisse sind u.a. dass das Land Brandenburg mit 30 % die höchste Quote an Auspendlerinnen und Auspendlern von allen Bundesländern hat und dass sich in Berlin die Bautätigkeit bei Wohnungen zwischen 2014 und 2018 mehr als verdoppelt hat.

Monitoring von Raumentwicklungstrends - Karten, Tabellen und Texte


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 05/20 für Prüfingenieure

(30.04.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Thermische Leitfähigkeit des Betons bei der Heißbemessung".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Ausnahmen zur StVZO - Allgemeinverfügung 02/2020

(01.04.2020)  Auf Grund der Auswirkungen des Coronavirus SARS-Co V-2/COVID-19 werden gemäß § 70 Abs. 1 Nr. 2 der StVZO für Fristen gemäß Anlage VIII Nummer 3.1.4.3, für Weiterbildungen gemäß Anlage VIII b Nummer 2.5 sowie für Wiederholungsschulungen gemäß Anlage VIII c Nummer 2.6 Ausnahmen von den Vorschriften der StVZO durch die Allgemeinverfügung 02/2020 genehmigt. 


Binnenschifffahrt: Termine für die Schiffsführerprüfungen 2020 in der Kategorie E (Spreewald)

(01.04.2020) Bitte beachten Sie die bereitgestellten Informationen des Prüfungsausschusses Binnenschifffahrt.

Schiffsführerprüfungen der Kategorie E (Spreewald) 


E-Rechnung

(31.03.2020) Ab dem 1. April 2020 können E-Rechnungen über die zentrale Rechnungseingangsplattform (OZG-RE) des Landes Brandenburg beim Landesamt für Bauen und Verkehr eingereicht werden.

weitere Informationen


Luftfahrt: Aktuelle Infos für Privatpilotinnen und -piloten wegen Corona

(26.03.2020) Verlängerung der Gültigkeit von Rechten, Berechtigungen, Zertifikaten, Zeugnissen, Eintragungen und (Gültigkeits-) Zeiträumen wegen der Corona-Pandemie

Luftfahrtpersonal


Erleichterungen für Fahrzeuge/ selbstfahrende Arbeitsmaschinen der Land- und Forstwirtschaft im Bereich Ausnahmegenehmigungen gemäß § 70 StVZO auf Grund der Auswirkungen des Coronavirus SARS-Co V-2/COVID 19

(25.03.2020) Fahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen der Land- und Forstwirtschaft benötigen für Abweichungen von den zulässigen Abmessungen, Achslasten und Gewichten jeweils eine Ausnahmegenehmigung.

Um den Ernteeinsatz dieser Fahrzeuge/ Arbeitsmaschinen nicht zu gefährden, wurde eine Allgemeinverfügung erlassen, die es ermöglicht, anstelle der Ausnahmegenehmigung, das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen einzusetzen. Damit ersetzt die Allgemeinverfügung Nr. 01/2020 das Einzelgenehmigungsverfahren gemäß § 70 StVZO.

Der unkontrollierte Einsatz dieser Fahrzeuge wird durch das Genehmigungsverfahren zur Durchführung von Großraum- und Schwerverkehr vermieden. Dieses Genehmigungsverfahren des Landesbetriebes Straßenwesen bleibt bestehen.


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 03/20 für Prüfingenieure

(02.03.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Spezifische Wärme des Betons bei der Heißbemessung".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Planfeststellungsverfahren zum Bauvorhaben
B 87 Brücken über den Schutzgraben und Umflutkanal mit Straßenanbindung in Lübben

(25.02.2020) Der Planfeststellungsbeschluss für die B 87 in Lübben wurde am 19.12.2019 erlassen und wird in Lübben zwei Wochen lang (vom 24.02. bis 06.03.2020) zu jedermanns Einsicht ausgelegt.

Planfeststellungsbeschluss und weitere Informationen


Bautechnisches Prüfamt: Anerkennung von Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Brandschutz

(03.02.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV ist Anerkennungsbehörde für Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Brandschutz. Zeitnah wird ein Anerkennungsverfahren durchgeführt. Der Ablauf des Verfahrens ist in Anlage 2 der Brandenburgischen Bautechnischen Prüfungsverordnung (BbgBauPrüfV) geregelt. Interessierte, die die Voraussetzungen erfüllen, können ihre Anträge bis zum 13.03.2020 an das LBV stellen.

Weitere Informationen zum Anerkennungsverfahren


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 02/20 für Prüfingenieure

(28.01.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Thermische Betondehnung bei der Heißbemessung".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Raumbeobachtung: Bericht zur "Entwicklung der Wohnbevölkerung bis 2018 - Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“ liegt vor

(17.01.2020) Aktuell wurde der Bericht zur "Entwicklung der
Wohnbevölkerung bis 2018 - Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg" erarbeitet. Es handelt sich hierbei um eine Aktualisierung vorangegangener Übersichten zur Entwicklung der Wohnbevölkerung (u. a. vom Dezember 2018) auf Basis der amtlichen Bevölkerungsfortschreibung. Die Hauptstadtregion verzeichnete 2018 eine Bevölkerung von ca. 6,16 Millionen Menschen. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung lag im Jahr 2018 bei 44,4 Jahren. Alle Zahlen und Entwicklungen werden räumlich und zeitlich differenziert jeweils auf Datenblättern dargestellt.

Publikationen Raumbeobachtung: Wohnbevölkerung


Planfeststellungsverfahren zum Bauvorhaben
B 168 Geh- und Radweg von der Ortsumgehung Beeskow bis Groß Rietz, Trassenverbesserung B 168 und Umbau des Knotenpunktes KP B 168/L 411

(08.01.2020) Der Planfeststellungsbeschluss zum o.g. Vorhaben wurde am 13.12.2019 mit dem Geschäftszeichen 2107-31102/0168/006 erlassen. Der Geh- und Radweg an der B 168 soll neu gebaut werden. Damit verbunden ist die Neugestaltung der B 168 im Einmündungsbereich der L 411, da die hier vorhandene enge Kurve nicht den heutigen Verkehrsanforderungen entspricht. Es ist erforderlich, den vorhandenen Wirtschaftsweges an die neue Trassenführung der B 168 anzubinden.

Planfeststellungsbeschluss und weitere Informationen B 168 Geh- und Radweg ...


Bautechnisches Prüfamt: Tipp 01/20 für Prüfingenieure

(08.01.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Betonzugfestigkeit bei der Heißbemessung von Stahlbetonbauteilen".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps


Kommunaler Mehrbelastungsausgleich für Straßenausbaubeiträge

(10.12.2019) Mit dem Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen vom 19. Juni 2019 hat das Land Brandenburg ein Beitragserhebungsverbot (Anliegerbeitrag) für den Ausbau kommunaler Straßen eingeführt. Dies hat zur Folge, dass das Land Brandenburg nunmehr an die Stelle der Anlieger tritt und für die Einnahmeausfälle der Kommunen vollumfänglich aufkommt. In diesem Zusammenhang wurde dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) zum 06. September 2019 die Zuständigkeit für die Auszahlung des Mehrbelastungsausgleichs übertragen (Erstattungsbehörde). Die Auszahlung des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches für das Ausgleichjahr ist im Oktober 2019 erfolgt.

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