Bund/Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZH)



Ziel des Programms
 

Das Nachfolgeprogramm des Programms Soziale Stadt unterstützt die Gemeinden bei Investitionen in städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind (vgl.§171eBauGB).

Im Sinne einer ganzheitlichen Perspektive sind vor Ort bestehende oder bereits geplante Projekte, Mittel und Akteure in die Förderung der Stadt- und Ortsteile einzubeziehen, um durch eine Abstimmung vor Ort die Kräfte zu bündeln. Zudem gilt es Strukturen für eine langfristige Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu schaffen. Förderfähig sind daher vorrangig Gesamtmaßnahmen, die im Fördergebiet für ergänzende Maßnahmen Kooperationen mit Dritten vereinbaren

Die bisherigen Förderinhalte des Programms Soziale Stadt werden beibehalten und weiterentwickelt, insbesondere hinsichtlich der Stärkung des sozialen Zusammenhalts, durch Stärkung von Bildung und generationenübergreifenden Angeboten sowie der Integration aller Bevölkerungsgruppen.

 

Förderrichtlinie

Grundlage für dieses Programm sind die Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR 2015 vom 26.10.2015, zuletzt geändert mit Erlass des MIL vom 19.08.2019) mit den jeweiligen Anlagen.
 

Fördergegenstand
 

Förderfähig sind Investitionen in städtebauliche Maßnahmen für/zur:

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung und/ oder Fortschreibung (integrierter) städtebaulicher, gebietsbezogener Entwicklungskonzepte
  • Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse, u.a. auch durch Aufwertung und Anpassung des Wohnumfeldes und des öffentlichen Raumes
  • Verbesserung kinder-, familien- und altengerechter sowie sonstiger sozialer Infrastrukturen
  • Stärkung der Bildungschancen und der lokalen Wirtschaft
  • Verbesserung von Angeboten für Gesundheit und Sport
  • Bereitstellung und Erweiterung des kulturellen Angebots
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltgerechtigkeit
  • Verbesserung der Integration und Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen und von Menschen mit Migrationshintergrund sowie Mobilisierung von Teilhabe und ehrenamtlichem Engagement insbesondere durchfrühzeitige Beteiligung und Aktivierung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie Vernetzung lokaler Akteure
  • Quartiersmanagement, insbesondere als Ansprechpartner in der Nachbarschaft sowie Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und sonstigen Quartiersakteuren, zur Aktivierung, Beteiligung und Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie weiterer lokaler Akteure zur Koordinierung und Bündelung der Angebote und Maßnahmen im Quartier

Die Durchführung von Maßnahmen des Klimaschutzes und / oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur ist eine zwingende Voraussetzung für die Förderung von Gesamtmaßnahmen.

 

Fördergebiet

  • Das Fördergebiet ist räumlich abzugrenzen. Die räumliche Abgrenzung kann erfolgen als
  • Maßnahmegebiet nach §171e Absatz 3 BauGB
  • Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB
  • Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB

 

Antragstellung, Verfahren

Bewilligungsbehörde für das Bund/Länder-Programm ist das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV). Dort sind auch die jeweiligen Anträge auf Gewährung einer Zuwendung für die Gesamtmaßnahme zu dem in den StBauFR genannten Termin – in der Regel zum 30.10. –  einzureichen.

Für die Antragstellung ist das Online – Portal des LBV zu verwenden sowie ein Antrag im Original auf dem Postweg einzureichen.

Die Begleitinformationen zu den Programmanträgen sind zwingend über das entsprechende Online – Portal des Bundes zu erstellen.

Für die Online-Bearbeitung von Antrag und Begleitinformation bedarf es der Bereitstellung der entsprechenden Zugangsdaten seitens des LBV.

 

Ansprechpartnerin dafür:
Ramona Nakonz
Telefon 03342 4266-3001
E-Mail Ramona.Nakonz@lbv.brandenburg.de

 

 

 


Ansprechpartner