Bund/Länder-Programm Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (IPS)

Für das Programmjahr 2022 wird es eine Ausschreibung geben, über die das LBV zu gegebener Zeit auf dieser Seite informiert.

 

Ziele des Investitionspakts (Auszug aus der Verwaltungsvereinbarung 2021):
•    Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse,
•    Schaffung von Orten zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der
     sozialen Integration aller Bevölkerungsgruppen,
•    Förderung der Gesundheit der Bevölkerung

Antragstellung
•    Die Vorhaben sind schriftlich beim Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) zu
     beantragen. Bewilligungsbehörde ist das LBV.

Wer ist Antragsteller/ Zuwendungsempfänger?
•    Städte und Gemeinden im Land Brandenburg

Was wird gefördert?
•    Öffentliche Sportstätten im Sinne einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung
     innerhalb einer aktiven Förderkulisse der Städtebauförderung ohne einen weiteren
     Bauherrenanteil. Die Förderung privater Sportstätten ist damit ausgeschlossen.

Förderfähig sind:
•    vorrangig die bauliche Sanierung und der Ausbau von Sportstätten sowie deren
     typische bauliche Bestandteile und zweckdienlichen Folgeeinrichtungen,
•    unter bestimmten Voraussetzungen der Ersatz- und ausnahmsweise der Neubau
     von Sportstätten, insbesondere, wenn in wachsenden Kommunen oder verdichteten
    Räumen erforderliche Sportstätten fehlen

sowie

•    angemessene investitionsvorbereitende und –begleitende Maßnahmen
     (nur in Verbindung mit dem beantragten investiven Vorhaben).

Zuwendungsart:     
•    Projektförderung

Finanzierungsart:   
•    Anteilsfinanzierung max. 90% Zuwendung des Bundes (75 v. H.) und des Landes
     (15 v. H.) (Zuschuss)
•    ausgereicht wird eine Förderung für ein Programmjahr, d.h. die Finanzierung
     erstreckt sich über 5 Haushaltsjahre (z.B. PJ 2021 = 2021 - 2025)

Die Vorhaben dürfen noch nicht begonnen worden sein. Als Vorhabenbeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages zu werten. Bei Baumaßmaßnahmen gelten z.B. Planungen nicht als Beginn des Vorhabens, es sei denn, sie sind alleiniger Zweck der Zuwendung. Die Planungsleistungen (bis Leistungsphase 5 der HOAI) können nachträglich gefördert werden, sofern sie Bestandteil des Antrags sind und die Vergabevorschriften, z.B. für freiberufliche Leistungen, eingehalten wurden.

Was ist noch zu beachten?
Die Bewilligung der Vorhaben soll grundsätzlich auf Grundlage der Städtebauförderungsrichtlinie ausgereicht werden.
Die geförderten Maßnahmen müssen sich aus einem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) und städtebaulichen Zielplanung ableiten lassen.
Die Vorhaben weisen einen guten Vorbereitungsstand auf, welcher die Umsetzung bis zum Jahr 2025 ermöglicht (möglichst Leistungsphase 3).
Die Elektronischen Begleitinformationen des Bundes (eBi) sind erst nach Aufforderung durch das LBV zu bearbeiten. (Bezüglich der Zugangsdaten und weiteren Fragen steht das LBV (Frau Nakonz 03342 4266-3001) gern zur Verfügung.)
Antragsbestandteile:
•    Vordruck Antragsformular Bund-Länder-Programm
     „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“
•    Übersichtsplan Maßstab 1:5.000
•    Bestandsplan
•    Entwurfspläne inkl. Ansichten, Schnitte, Detailpläne
•    Kostenberechnung nach DIN 276 „Kosten im Hochbau/Bauwesen“
     in der eingeführten Fassung bzw. für Straßenbau nach AKVS
•    Bau- und/oder Raumprogramm
•    Erläuterungsbericht mit Beschreibung der Baumaßnahme
•    Bearbeitungsstand zum Bau- und Planungsrecht
•    Termin- und Bauzeitenplan
•    sofern bereits vorhanden: Baufachliche Prüfung des Brandenburgischen
     Landesbetriebs für Liegenschaften und Bauen (BLB) bzw. baufachliche
     Prüfung in Verantwortung der Gemeinden
•    nur bei Ersatzbauten: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
     (Gegenüberstellung Sanierungs- und Neubaukosten)
•    nur bei Neubauten: Nachweis der Erforderlichkeit der zusätzlichen Einrichtung
•    Kommunalaufsichtliche Stellungnahme zur Finanzierung des Eigenanteils
•    Freigabe der Elektronischen Begleitinformationen des Bundes (eBi)
     (erst nach Aufforderung durch das LBV)

 


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Ansprechpersonen


Stefan Ewers
(Dezernatsleiter 32 - Stadterneuerung)

Tel.: 03342 4266-3200
Fax: 03342 4266-7608
E-Mail: Stefan.Ewers@
LBV.Brandenburg.de


Christiane Scharmach
(Dezernat 32 - Stadterneuerung)

Tel.: 03342 4266-3210
Fax: 03342 4266-7608
E-Mail: Christiane.Scharmach@
LBV.brandenburg.de