ÖPNV-Rettungsschirm/Coronahilfen Schulbusverkehr

Überkompensationskontrolle (sog. Spitzabrechnung) der im Jahr 2020 ausgereichten pandemiebedingten Billigkeitsleistungen - ÖPNV-Rettungsschirm 2020

Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen, die im Jahr 2020 pandemiebedingte Billigkeitsleistungen erhalten haben, sind gem. 6.3 der Richtlinien Corona Billigkeitsleistungen ÖPNV 2020 verpflichtet, die für die vorzunehmende Überkompensationskontrolle (sog. Spitzabrechnung) benötigten Unterlagen zusammen mit der ausgefüllten Nachweisunterlage zur Überkompensationskontrolle bis zum 30.09.2021 beim Landesamt für Bauen und Verkehr einzureichen.


Gewährung von Beihilfen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr - ÖPNV-Rettungsschirm 2021

Die COVID-19-Pandemie hat nicht nur im Jahr 2020 bei den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zu erheblichen Einnahmeeinbußen geführt, sondern wird auch im Jahr 2021 zu weiteren Einnahmeverlusten führen. Zum Ausgleich dieser Schäden gewährt das Land Brandenburg nach Maßgabe der „Richtlinien über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Land Brandenburg im Jahr 2021“ (Richtlinien Corona Billigkeitsleistungen ÖPNV 2021) sowie des § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) entsprechende Billigkeitsleistungen. Bei der Finanzierungsart handelt es sich um eine Anteilfinanzierung in Höhe von bis zu 100 Prozent der ausgleichsfähigen Schäden. Die Billigkeitsleistung wird in Form eines Zuschusses gewährt.

Die Anträge sind bis zum 15.10.2021 (Ausschlussfrist) beim Landesamt für Bauen und Verkehr einzureichen.


Ansprechpersonen

Landesamt für Bauen und Verkehr
Abteilung 2 - Verkehr
Dezernat 21 - Anhörung/
Planfeststellung Straßen und Eisenbahnen, Straßenausbaubeiträge

Lindenallee 51
15366 Hoppegarten

Susanne Rabisch
Tel.: 03342 4266-2414
8.00 Uhr - 15.00 Uhr

Lea-Sophie Wiese
Tel.: 03342 4266-2402
8.00 Uhr - 16.00 Uhr

Fax: 03342 4266-7608

E-Mail: LBV-OEPNV-Rettungsschirm@
LBV.Brandenburg.de