ÖPNV-Rettungsschirm/Coronahilfen Schulbusverkehr

Gewährung von Beihilfen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr - ÖPNV-Rettungsschirm 2022 & Kompensation der Schäden infolge der Einführung des 9-Euro-Tickets

Die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie haben nicht nur in den Jahren 2020 und 2021 bei den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zu erheblichen Einnahmeverlusten geführt, sondern werden auch noch im Jahr 2022 zu Einnahmeeinbußen führen. Hinzu kommt der Wegfall von Einnahmen im Zuge der bundesseitig veranlassten 9-€ Ticket-Aktion in den Monaten Juni, Juli und August 2022.

Zum Ausgleich dieser Schäden gewährt das Land Brandenburg nach Maßgabe der „Richtlinien über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 und dem temporär eingeführten 9-Euro Ticket im Jahr 2022“ (Richtlinien Corona-Billigkeitsleistungen ÖPNV 2022) sowie des § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) entsprechende Billigkeitsleistungen.


Gewährung von Beihilfen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr - ÖPNV-Rettungsschirm 2021

Die COVID-19-Pandemie hat nicht nur im Jahr 2020 bei den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zu erheblichen Einnahmeeinbußen geführt, sondern wird auch im Jahr 2021 zu weiteren Einnahmeverlusten führen. Zum Ausgleich dieser Schäden gewährt das Land Brandenburg nach Maßgabe der „Richtlinien über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Land Brandenburg im Jahr 2021“ (Richtlinien Corona Billigkeitsleistungen ÖPNV 2021) sowie des § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) entsprechende Billigkeitsleistungen. Bei der Finanzierungsart handelt es sich um eine Anteilfinanzierung in Höhe von bis zu 100 Prozent der ausgleichsfähigen Schäden. Die Billigkeitsleistung wird in Form eines Zuschusses gewährt. Die Anträge sind bis zum 15.10.2021 (Ausschlussfrist) beim Landesamt für Bauen und Verkehr einzureichen.


Ansprechpersonen

Landesamt für Bauen und Verkehr
Abteilung 2 - Verkehr
Dezernat 21 - Anhörung/
Planfeststellung Straßen und Eisenbahnen, Straßenausbaubeiträge

Lindenallee 51
15366 Hoppegarten

Frau Wiese
Tel.: 03342 4266-2402

Fax: 03342 4266-7608

E-Mail: LBV-OEPNV-Rettungsschirm@
LBV.Brandenburg.de