Zuverlässigkeitsüberprüfung - ZÜP


Im gleichnamigen Sachgebiet wird die Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) entsprechend dem Luftsicherheitsgesetz durchgeführt. Konkret prüft die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg nach § 7 LuftSiG für die Länder Berlin und Brandenburg die Zuverlässigkeit folgender Personen:
 

Zuverlässigkeitsüberprüfung – Festsetzung neuer Gebühren, Anpassung der Antragsformulare

Durch die Änderung des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) im Jahr 2017 und des damit verbundenen erhöhten Verwaltungsaufwandes ist die Verwaltungsgebühr nach nunmehr 10 Jahren an den gesteigerten Arbeitsaufwand anzupassen.

Seit 2008 gibt es wesentliche Änderungen, die eine Gebührenerhöhung nunmehr zwingend erforderlich machen. Insbesondere der neu eingefügte § 7 Abs. 1a Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), die Verschärfung der Überprüfungstiefe durch die Berücksichtigung von „sonstigen Erkenntnissen“ gem. § 7 Abs. 1a S. 4 LuftSiG und der signifikante Anstieg von Nachberichten führen zu einem erheblichen Mehraufwand bei unseren Entscheidungen.

Zur angemessenen Verteilung des Arbeitsaufwands werden die durchschnittlichen Kosten der Luftsicherheitsbehörde zukünftig nach positiver und negativer Entscheidung unterschiedlich angesetzt.

Die neu festgesetzten Gebühren entnehmen Sie nachfolgender Übersicht: neue ZÜP-Gebühren

Bitte beachten Sie, dass ab 01.04.2019 nur noch die neuen Antragsformulare (Stand 04/2019) angenommen werden!   Die Einstellung der neuen Formulare erfolgt in Kürze!


Wichtiger Hinweis!

Jede Person mit einer gültigen Bescheinigung über die festgestellte Zuverlässigkeit i.S.v. § 7 Abs. 1 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) ist dazu verpflichtet, der zuständigen Luftsicherheitsbehörde innerhalb eines Monats die Änderung des Namens, des Wohnsitzes, des Arbeitgebers sowie der Art der Tätigkeit mitzuteilen (vgl. § 7 Abs. 9a LuftSiG).

Der Arbeitgeber hat ebenfalls jegliche Tätigkeitsänderungen der vorgenannten Personen, insbesondere die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses und den Wechsel zu einer nicht ZÜP-pflichtigen Tätigkeit,  zu melden (vgl. § 7 Abs. 9b LuftSiG).

Bitte benutzen Sie für die Änderungsmitteilung folgendes Formular:


Häufig gestellte Fragen zur Zuverlässigkeitsüberprüfung

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Bei weiteren Fragen senden Sie uns bitte eine E-Mail an PoststelleLuBB@LBV.Brandenburg.de.

Ansprechpersonen Zuverlässigkeitsüberprüfung / contact persons background-check

 



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