Zuverlässigkeitsüberprüfung - ZÜP


Im gleichnamigen Sachgebiet wird die Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) entsprechend dem Luftsicherheitsgesetz durchgeführt. Konkret prüft die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg nach § 7 LuftSiG für die Länder Berlin und Brandenburg die Zuverlässigkeit folgender Personen:
 

Der Bereich Zuverlässigkeitsüberprüfung ist in der Zeit von Montag bis Donnerstag von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr sowie von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr telefonisch zu erreichen. Besuche in der Dienststelle sind aufgrund der aktuellen Situation durch das Corona-Virus nur ausnahmsweise nach vorheriger Terminvereinbarung und unter Einhaltung der Hygienehinweise möglich. Die Abgabe von Unterlagen (Anträge, Nachweise etc.) kann auch durch Einwurf in den Briefkasten neben dem Hauseingang erfolgen.  
 

Zuverlässigkeitsüberprüfung – Festsetzung neuer Gebühren, Anpassung der Antragsformulare

Bitte beachten Sie, unsere aktuellen Antragsformulare ab 01.01.2021!  

Bitte beachten Sie auch unserer Informationsschreiben an die Arbeitgeber im Hinblick auf die Ausbildungs- und Beschäftigungszeiten!

Durch die Änderung des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) im Jahr 2017 und des damit verbundenen erhöhten Verwaltungsaufwandes ist die Verwaltungsgebühr nach nunmehr 10 Jahren an den gesteigerten Arbeitsaufwand anzupassen.

Seit 2008 gibt es wesentliche Änderungen, die eine Gebührenerhöhung nunmehr zwingend erforderlich machen. Insbesondere der neu eingefügte § 7 Abs. 1a Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), die Verschärfung der Überprüfungstiefe durch die Berücksichtigung von „sonstigen Erkenntnissen“ gem. § 7 Abs. 1a S. 4 LuftSiG und der signifikante Anstieg von Nachberichten führen zu einem erheblichen Mehraufwand bei unseren Entscheidungen.

Zur angemessenen Verteilung des Arbeitsaufwands werden die durchschnittlichen Kosten der Luftsicherheitsbehörde zukünftig nach positiver und negativer Entscheidung unterschiedlich angesetzt.

Die neu festgesetzten Gebühren entnehmen Sie nachfolgender Übersicht: neue ZÜP-Gebühren


Wichtiger Hinweis!

Jede Person mit einer gültigen Bescheinigung über die festgestellte Zuverlässigkeit i.S.v. § 7 Abs. 1 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) ist dazu verpflichtet, der zuständigen Luftsicherheitsbehörde innerhalb eines Monats die Änderung des Namens, des Wohnsitzes, des Arbeitgebers sowie der Art der Tätigkeit mitzuteilen (vgl. § 7 Abs. 9a LuftSiG).

Der Arbeitgeber hat ebenfalls jegliche Tätigkeitsänderungen der vorgenannten Personen, insbesondere die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses und den Wechsel zu einer nicht ZÜP-pflichtigen Tätigkeit,  zu melden (vgl. § 7 Abs. 9b LuftSiG).

Bitte benutzen Sie für die Änderungsmitteilung folgendes Formular:


Häufig gestellte Fragen zur Zuverlässigkeitsüberprüfung

Wenn Sie auf das Symbol am Ende der Frage klicken, öffnet sich das Fenster mit der Antwort auf die Frage.
 


Bei weiteren Fragen senden Sie uns bitte eine E-Mail an PoststelleLuBB@LBV.Brandenburg.de.

Ansprechpersonen Zuverlässigkeitsüberprüfung / contact persons background-check

 



Download

 

Informations in English