Förderung des ÖPNV / Schienengüterinfrastruktur und Zuweisungen für den übrigen ÖPNV

Bahnhof Golm: Bestand 2002 - Planung - Umsetzung 2007
Die in dieser Rubrik dargestellten Inhalte richten sich in erster Linie an Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs, kommunale Aufgabenträger, Gemeinden sowie Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die an Maßnahmen des ÖPNV interessiert sind. Dabei wird zwischen der Förderung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und des ÖPNV im Verkehrsraum öffentlicher Straßen (üÖPNV) unterschieden.

Zuweisungen des Landes für den übrigen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Darüber hinaus wird über die Aufgaben, die das Landesamt für Bauen und Verkehr bei der Bewilligung von Zuweisungen für den üÖPNV wahrnimmt, informiert.


Investive Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Das Fundament der Mobilität für die Zukunft ist eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur, die mit dem steigenden Mobilitätsbedarf der Bevölkerung Schritt hält. Die Infrastruktur ist die Basis eines zuverlässigen, sicheren und bedürfnisgerechten Verkehrssystems.

Für die Erneuerung und den Ausbau einer modernen Infrastruktur für den öffentlichen Personennahverkehr stellt das Land Brandenburg in den kommenden Jahren Fördermittel in Millionenhöhe zur Verfügung. Kommunen, Infrastruktureigentümer und Verkehrsunternehmen können diese zur Finanzierung von Projekten zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bewilligt bekommen.

Die aktuelle Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) ermöglicht ein breites Spektrum an förderfähigen Investitionsvorhaben. Dazu zählen z. B. Bau-, Ausbau- und Grunderneuerungsinvestitionen von Verkehrswegen und Zugangsanlagen inklusive betriebsnotwendige Anlagen, die Entwicklung und Gestaltung von Verknüpfungsstellen inklusive Empfangsgebäuden.

Das LBV bietet Kommunen und Verkehrsunternehmen Beratung und Hilfestellung bei der Anmeldung und Antragstellung zur Förderung. Ziel ist es, einen leistungsfähigen attraktiven ÖPNV in Stadt und Land mit nachhaltigen und barrierefreien Mobilitätsangeboten zu sichern. Der Aspekt der Verkehrssicherheit steht im Fokus der sog. Verkehrssicherheitsaudits, die nach Nr. 6.8 der RiLi ÖPNV-Invest gefördert werden.


Investive Förderung von innovativen Mobilitätsangeboten

Das Land Brandenburg fördert innovative Ideen, um den bestehenden ÖPNV zu verdichten und zu verbessern. In den Modellvorhaben der neuen Richtlinie InnoMob soll die Nutzerakzeptanz  sowie die technische und wirtschaftliche Machbarkeit von Innovationen bewertet werden.

Im Sommer 2020 (erster Teilnahmeaufruf) und Winter 2020 (zweiter Teilnahmeaufruf) sollen alle Brandenburger Aufgabenträger (Landkreise und kreisfreie Städte) per Mail aufgerufen werden, in einem Teilnahmewettbewerb zukunftsweisende Projektideen zu entwickeln. Die besten Vorschläge (zum Antragsformular) sollen dann ausgewählt werden und anschließend die Arbeiten durchstarten. Um der Konzeption der Beiträge größtmögliche Freiheiten einzuräumen, bietet die Richtlinie viel Raum für neue Ansätze. Denkbar sind:

  • neue Angebote im ÖPNV,
  • Weiterentwicklung von bestehenden Konzepten,
  • Evaluation von Modellprojekten sowie
  • Marketingmaßnahmen für die neuen Mobilitätsangebote.

Das Land Brandenburg ermutigt alle Teilnehmenden, aktiv die innovative Mobilität von morgen mitzugestalten und stellt dafür 2,2 Millionen Euro in den Jahren 2020 bis 2022 zur Verfügung. Daraus werden die Projekte mit bis zu 80 % gefördert. Den Text des zweiten Teilnahmeaufrufs finden Sie hier. Die Formulare finden Sie hier.


Förderung von Lastenfahrrädern und E-Lastenfahrrädern

Das Land Brandenburg fördert mit einer "Lastenradprämie" die Anschaffung fabrikneuer Lastenfahrräder mit und ohne E-Motor. Ziel ist dabei eine Erhöhung des Radverkehrsanteils um Lärm- und Abgasbelastungen zu reduzieren und so einen spürbaren Beitrag zur Umweltverbesserung und für eine nachhaltige Stärkung des Radverkehrs in Brandenburg zu ermöglichen. Weiter Informationen finden Sie hier.


Förderung der Schienengüterinfrastruktur (SGV)

Das Land Brandenburg fördert die Schienengüterinfrastruktur. Ziel ist die bessere Erschließung von Logistikzentren zur Stärkung des intermodalen Gütertransports. Dabei stehen Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen und zur besseren Vernetzung und Verzahnung der Verkehrsträger im Vordergrund. Die Richtlinie zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur (Rili SGV-Invest) ist befristet bis zum 31. Dezember 2021. (Formulare).