Genehmigungen im Öffentlichen Straßenpersonenverkehr

Busse im Brandenburgischen Straßenpersonenverkehr

Auf den nächsten Seiten finden Sie kurze Informationen zum Öffentlichen Straßenpersonenverkehr.

Der Inhalt der Seiten richtet sich in erster Linie an Unternehmen, welche diesen Service für die Antragstellung nutzen möchten.

Bei der Gestaltung der Seiten wurde mit Absicht auf eine vollumfängliche Darstellung verzichtet, da diese weiterhin übersichtlich und benutzerfreundlich bleiben sollen.

Sollten Sie weitere Informationen benötigen oder Anregungen zur Verbesserung unserer Internetseite haben, so besteht die Möglichkeit sich mit unseren Ansprechpartnern in Verbindung zu setzen.

Die Antragsformulare für den Linienverkehr und den Gelegenheitsverkehr stehen Ihnen auf unseren Serviceseiten zur Verfügung.

Weiterhin können Sie auch eine Übersicht zu den Liniengenehmigungen einsehen.


Informationen zur Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV

Am 14. Januar 2021 trat die Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV - zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Diese regelt die Rechte und Pflichten von Einreisenden mit kürzlich erfolgtem Aufenthalt in einem Corona-Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland. Ebenso regelt diese Verordnung die damit in Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten von Verkehrsunternehmen sowie die damit in Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten von Mobilfunknetzbetreibern.

Den Wortlaut sowie weitergehende Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html


Information zur Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung - SARS-CoV-2-QuarV)

Am 05. Februar trat die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg in Kraft. Diese regelt die Verpflichtung von Einreisenden mit kürzlich erfolgtem Aufenthalt in einem Corona-Risikogebiet, sich nach ihrer Einreise in das Land Brandenburg unverzüglich und auf direktem Weg in ihre Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Ausnahmen sind nur in eng begrenzten Fällen gestattet.

Den Wortlaut sowie weitergehende Informationen finden Sie auf der Homepage der Landesregierung Brandenburg:

https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.473964.de

Den Wortlaut finden Sie ebenfalls im elektronischen Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl):

https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=9008


Information zur Coronavirus-Schutzverordnung - CoronaSchV

Am 30. Januar 2021 trat die Coronavirus-Schutzverordnung - CoronaSchV - zur Verhinderung einer Ausbreitung von Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Für Länder, in denen Virus-Mutationen weit verbreitet sind (sogenannte Virusvarianten-Gebiete), besteht ein Beförderungsverbot. Beförderungsunternehmen, z. B. Flug- oder Bahngesellschaften dürfen keine Personen aus diesen Ländern nach Deutschland befördern. Die Beförderung ist nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich.

Den Wortlaut sowie weitergehende Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaschv.html

Weitergehende Informationen finden Sie auf der Homepage des Auswärtigen Amtes:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/quarantaene-einreise/2371468