Städtebauförderung

 


Mit Mitteln der Städtebauförderung umgestalteter Altmarkt in Cottbus (Foto: LBV)

Die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung im Land Brandenburg verfolgt das Ziel, Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv zu erhalten und zu gestalten. Wichtigstes Instrument dieser Entwicklung sind verschiedene Förderprogramme der Städtebauförderung. Für diese Programme stellen der Bund und das Land Brandenburg sowie die Europäische Union finanzielle Mittel zur Verfügung, die dann durch Eigenmittel aus Städten und Gemeinden ergänzt werden. Es handelt sich bei den  Maßnahmen der Programme jedoch nicht um isolierte Einzelvorhaben, sondern um umfassende städtebauliche Gesamtmaßnahmen für räumlich abgegrenzte Fördergebietskulissen bzw. um strategisch orientierte Maßnahmenpakete einer integrierten Stadtentwicklung.

Die Städtebauförderung hat ihre rechtlichen Grundlagen im Baugesetzbuch (Besonderes Städtebaurecht). Die Durchführung wird im Rahmen von Verwaltungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern geregelt und in den einschlägigen Förderrichtlinien konkretisiert.

Allgemeine Informationen, Zahlen und Fakten über die Städtebauförderung im Land Brandenburg finden Sie auf den Internetseiten des MIL.

Ein Teil der Programme der Städtebauförderung läuft kontinuierlich bereits seit Beginn der neunziger Jahre. Die Erfolge der Programme sind vor Ort bereits deutlich wahrnehmbar. Sie haben sich als Motor für die Stadtentwicklung und für die regionalen Arbeitsmärkte erwiesen. Seit ca. Ende der neunziger Jahre geht die Förderung zunehmend über die programmspezifischen  Zielstellungen hinaus. Ausgehend von einer ganzheitlich orientierten Sichtweise, die städtebauliche, wirtschaftliche, soziale sowie ökologische Aspekte der Stadtentwicklung zusammenführt und insbesondere von der Europäischen Union unterstützt wird, nehmen gesamtsstädtische integrierte Handlungsansätze in der Förderung eine bedeutende Rolle ein. 

Das kommunale Instrument hierfür ist ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“, abgekürzt INSEK. Es dient der Stadt zur Ausrichtung ihrer Entwicklungsstrategie auf ihre Stärken und zur Koordinierung der unterschiedlichen Maßnahmen. Das INSEK dient zugleich dem Land zur Prüfung des Vorliegens der Fördervorausset-zungen für die Städtebau- und Wohnraumförderung. Landespolitisch besteht die Zielsetzung darin, Städte und Gemeinden als Orte des Wohnens, der Wirtschaft und des Handels, der Mobilität sowie der Daseinsvorsorge mit Grün- und Freiräu-men und Klimaschutzmaßnahmen nachhaltig zu unterstützen. Alle Maßnahmen der Städtebauförderung sind aus dem aktuellen INSEK abzuleiten, d. h. es müssen sich Bedarfsherleitung, Zielstellung, Einbindung in die Gesamtstrategie und begründete Erfolgserwartung daraus erschließen. Zudem muss die Gesamtmaß-nahme einen maßgeblichen Beitrag zur Erreichung der Ziele des INSEK leisten.

Damit dem LBV alle notwendigen Informationen zur Beurteilung des INSEK als Fördergrundlage zur Verfügung stehen, wird empfohlen, dass die Gemeinde dessen Erarbeitung bzw. Fortschreibung unter Beachtung  der „Arbeitshilfe zur Erstellung von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten (INSEK)“ des MIL vornimmt.


Aufgaben des LBV im Rahmen der Städtebauförderung

Zu den Aufgaben der Abteilung gehört neben den Beratungen der Städte und Gemeinden zu neuen Fördermaßnahmen die Prüfung, Bescheidung, förderseitige Maßnahmensteuerung, Verwendungsnachweisprüfung und Gesamtmaßnahmeabrechnung.

Das LBV bestätigt darüber hinaus die Anwendungsgebiete der Förderprogramme der Wohnraumförderung des Landes.

Für Städte und Kommunen werden auf diesen Internetseiten wichtige Informationen zu aktuellen Förderprogrammen, den Förderrichtlinien  incl. der dazu veröffentlichten Anlagen (Antragsunterlagen und sonstige Formblätter zur EDV technischen Weiterbearbeitung) verfügbar gemacht. Die Rundschreiben des Landesamtes richten sich mit wichtigen aktuellen Hinweisen und Regelungen an die Städte und Gemeinden.

Neben der fördertechnischen Abwicklung der Städtebauförderungsprogramme werden diese im LBV durch hierfür geeignete Monitoringinstrumentarien inhaltlich begleitet, evaluiert und in Zusammenarbeit mit der zuständigen Abteilung des MIL entsprechend weiterentwickelt. Informationen dazu erhalten Sie auf den Seiten zum Stadtmonitoring.

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Aktuelles zur Online-Antragstellung

Elektronische Begleitinformation (eBi)

 

Die Elektronischen Begleitinformationen PJ 2021 für das Programm WNE stehen jetzt zur Bearbeitung bereit.

Bitte geben Sie diese bis 07.06.2021 an das LBV frei.

 

Elektronisches Monitoring des Bundes (eMo):


Die Arbeitshilfe (Stand 04.04.2017) steht Ihnen weiterhin zum Download zur Verfügung.


Für die Homepage des Bundes nutzen Sie bitte folgenden Link:


Aktuelles

  • Programmaufruf 2021 für die Regelprogramme
    (Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung)

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Aktuelles zur dynamischen Arbeitshilfe

Die dynamische Arbeitshilfe mit Stand 09.09.2020 wurde in den Punkten 6.5.3, 2. Absatz und 14.4.2 ergänzt.

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