Investive Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Das Fundament der Mobilität für die Zukunft ist eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur, die mit dem steigenden Mobilitätsbedarf der Bevölkerung Schritt hält.

Für die Erneuerung und den Ausbau einer modernen Infrastruktur für den öffentlichen Personennahverkehr stellt das Land Brandenburg Fördermittel zur Verfügung. Das LBV bietet Kommunen und Verkehrsunternehmen Beratung und Hilfestellung bei der Anmeldung und Antragstellung zur Förderung.

Die aktuelle Richtlinie ermöglicht ein breites Spektrum an förderfähigen Investitionsvorhaben. Dazu zählen Bau-, Ausbau- und Grunderneuerungsinvestitionen von Verkehrswegen, die Entwicklung und Gestaltung von Verknüpfungsstellen inkl. Empfangsgebäuden im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) oder auch die Förderung von Bike & Ride (B+R) und Park and Ride (P+R) sowie den barrierefreien Ausbau von Haltestellen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV), um nur einige zu nennen.

Formulare
Links
Rechtliche Grundlagen

Weitere Informationen

Kontakt

Dezernat 22
ÖPNV-Förderung

LBV-OEPNV-Foerderung@LBV.Brandenburg.de

Herr Ruppel

03342 4266-2202

Verfahren

Die Förderung erfolgt nach der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen für den öffentlichen Personennahverkehr ist beim Landesamt für Bauen und Verkehr zu beantragen und kann in folgende vier Abschnitte unterteilt werden:

1. Anmeldung
Grundsätzlich sind Fördermaßnahmen fünf Jahre im Voraus anzumelden, spätestens jedoch bis zum 31.1. des Jahres, das der Fördermaßnahme vorausgeht. Der Anmeldung sollte ein Anmeldegespräch vorausgehen.

Die Anmeldungen werden durch das LBV geprüft und, sofern als zuwendungsfähig erkannt, in den Entwurf des mittelfristigen Programms der ÖPNV-Investitionen aufgenommen, welches dem MIL zur Bestätigung übergeben wird. Nähere Informationen sind im Anmeldungsformular zu finden, aus dem auch die vorzulegenden Unterlagen hervorgehen.

2. Antragstellung
Sofern nicht im Rahmen der Anmeldung erfolgt, sollte der Antragstellung ein Antragsgespräch mit dem LBV vorausgehen. Die Antragstellung hat bis spätestens 31.3. des Jahres zu erfolgen, das der Fördermaßnahme vorausgeht.

Für die Antragstellung ist das Antragsformular zu nutzen, das Angaben zu den notwendigen Stellungnahmen, Plänen und weiteren Unterlagen enthält. Beträgt die beantragte Zuwendung für Bauleistungen mehr als 1 Million Euro, so sind dem Antrag auch Unterlagen für die baufachliche Prüfung beizufügen.

3. Mittelanforderung
Die Mittelanforderung hat schriftlich unter Verwendung des entsprechenden Formulars zu erfolgen. Gegebenenfalls sind weitere Informationen beizufügen wie zum Beispiel Unterlagen zu Ausschreibungen, Verträgen, Rechnungen usw.

4. Verwendungsnachweis
Je nach Projektfortschritt ist der Bewilligungsbehörde ein Zwischen- oder Abschlussverwendungsnachweis schriftlich unter Verwendung des vorgesehenen Formulars vorzulegen. Dem Abschlussverwendungsnachweis sind weitere Unterlagen beizulegen wie zum Beispiel (Original-)Rechnungen, Buchungsbelege, Verträge usw.
Zuständigkeit

Das Landesamt für Bauen und Verkehr ist zuständig für die Bewilligung von Fördermitteln zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr gemäß Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) vom 20.01.2020 (Amtsblatt für Brandenburg - Nr. 5 vom 05.02.2020, geändert durch Runderlass vom 17.08.2022 Amtsblatt für Brandenburg - Nr. 35 vom 07.09.2022).

Über uns

Verkehr

Städtebau und Bautechnik

Service

Investive Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Formulare

Links

Rechtliche Grundlagen

Weitere Informationen

Kontakt

Dezernat 22 ÖPNV-Förderung

Verfahren

Zuständigkeit

Service

Themen

Weitere Inhalte

Service

Dezernat 22
ÖPNV-Förderung