Aktuell im Landesamt für Bauen und Verkehr

Informationen zum Corona-Virus

(27.08.2020) Aufgrund der aktuellen Situation durch das Corona-Virus arbeiten viele unserer Beschäftigten weiterhin im Homeoffice. Besucher empfangen wir derzeit nur eingeschränkt und ausschließlich nach vorheriger Terminabsprache. Bei Besuchen sind die Hygienehinweise unbedingt zu beachten. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Einhaltung der Abstandsregeln. Alle betriebsfremden Personen werden gebeten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Bitte senden Sie uns trotzdem sämtliche zu bearbeitenden Unterlagen weiterhin per E-Mail oder auf dem Postweg zu und sehen Sie von Besuchen nach Möglichkeit ab. Der telefonische Kontakt ist gewährleistet.

Die Maßnahmen wurden im Interesse der Gesunderhaltung aller Beschäftigten und der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes getroffen. Wir bitten um Verständnis.

Binnenschifffahrt: Sperrungen und Einschränkungen von Wasserstraßen ab September 2020

Bitte beachten Sie die aktuellen Sperrungen
und Einschränkungen im Spreewald und auf
den Landeswasserstraßen:

Sperrungen / Einschränkungen auf den Landeswasserstraßen (11.09.2020)

Sperrungen / Einschränkungen im Biosphärenreservat Spreewald (24.09.2020)  

Städtebauförderung - Programmaufruf 2021!

(18.09.2020) Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) hat am heutigen Tage zum einen den Programmaufruf 2021 für die Regelprogramme der Städtebauförderung und zum anderen die Ausschreibung von Maßnahmen zur Förderung der Interkommunalen Kooperation (IKK) im Rahmen der 3 Regelprogramme der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung (VV Städtebauförderung) veröffentlicht.

Ende der Antragsfrist

  • für die Regelprogramme ist der 30.10.2020,
  • für die Vorlage der Eckpunktepapiere (EPP) gemäß Ausschreibung zur Interkommunalen Kooperation ist der 30.11.2020.

Städtebauförderung - weitere Informationen

Anhörungsverfahren: Auslegung von Planunterlagen zum Planänderungsverfahren Naturschutz und Landschaftspflege, Komplexe Kompensationsmaßnahme „Zülowniederung“ der Vorhabenträgerin Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB)

(14.09.2020) Mit Planänderungsantrag vom 02.03.2020 hat die FBB die Änderung des Planergänzungsbeschlusses Naturschutz und Landschaftspflege, Komplexe Kompensationsmaßnahmen Zülowniederung“ vom 4. August 2011 beantragt. Antragsgegenstand ist die notwendige planrechtliche Korrektur der zur Umsetzung des planfestgestellten Kompensationssolls angepassten, resultierenden Komplexen Kompensationsmaßnahmen in der Zülowniederung. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens können die Planunterlagen unter folgendem Link vom 14.09.2020 bis 14.10.2020 eingesehen werden:

Antrag auf Änderung der ergänzenden Planfeststellung "Komplexe Kompensationsmaßnahmen in der Zülowniederung" 

Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken:
Flächen einer Anschlussbahn in Hoppegarten

(11.09.2020) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt u.a. die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Dem Landesamt für Bauen und Verkehr liegt ein Antrag betreffend Eisenbahnbetriebsflächen einer ehemaligen Anschlussbahn in der Gemeinde Hoppegarten vor. Die Antragsunterlagen können bei Beachtung der Hygienehinweise beim LBV eingesehen werden. Stellungnahmen sind dem LBV zu übermitteln.

Freistellung von Bahnbetriebszwecken (Planfeststellung) - Mehr Informationen

Kompakte Informationen zum ÖPNV-Rettungsschirm

(07.09.2020) Das Landesamt für Bauen und Verkehr ist die Bewilligungsbehörde für den ÖPNV-Rettungsschirm  im Land Brandenburg. Hier finden Sie alle Informationen zum Verfahren, zu den Rechtsgrundlagen sowie die Antragsformulare.

ÖPNV-Rettungsschirm

Erste Verordnung zur Änderung der Straßenausbau-Mehrbelastungsausgleich-Verordnung (StraMaV)

(28.08.2020) Die 1. Verordnung zur Änderung der Straßenausbau-Mehrbelastungsausgleich-Verordnung (StraMaV) ist in Kraft getreten. Mit der 1. Verordnung zur Änderung der StraMaV wird im Wesentlichen der Fehlbetragsausgleich (Spitzabrechnung) geregelt.

Straßenausbaubeiträge - weitere Informationen

Bautechnisches Prüfamt: Tipp 09/20 für Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure

(28.08.2020) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Temperaturabhängige Druckfestigkeit des Betonstahls".

Bautechnisches Prüfamt - Tipps

Gewährung von Beihilfen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr – ÖPNV-Rettungsschirm

(18.08.2020) Das LBV ist zuständig für die Ausgleichszahlungen für den ÖPNV-Rettungsschirm. In Kürze stellen wir ausführliche Informationen zu diesem Thema bereit. Eine Erstinfo erhalten Sie hier:

Erstinfo ÖPNV-Rettungsschirm (PDF)

Pressemitteilung des MIL vom 17.08.2020 zum ÖPNV-Rettungsschirm

Landesprogramm zur Förderung der Stadt- und Ortsentwicklung im ländlichen Raum (SLR)

(13.08.2020) Städte, Ortsgemeinden sowie Gemeindevereinigungen haben ab sofort die Möglichkeit, Fördermittel im neuen Landes-programm zur Förderung der Stadt- und Ortsentwicklung im ländlichen Raum zu beantragen. Gefördert werden z.B. Hochbauvorhaben, Erschließungsanlagen / Freiflächen, Abbruch / Abräumung sowie Entwicklungskonzepte.
Ende der Antragsfrist ist der 30.09.2020.

Förderung der Stadt- und Ortsentwicklung im ländlichen Raum

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (IPS)

(11.08.2020) Städte und Gemeinden haben ab sofort die Möglichkeit, in Gebieten der Städtebauförderung für die Sanierung oder den Ausbau öffentlicher Sportstätten, unter bestimmtem Bedingungen auch für den Ersatz oder Neubau Fördermittel zu beantragen.
Ende der Antragsfrist ist der 15.09.2020.

Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“