Aufgaben der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten
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Bautechnisches Prüfamt - Marktüberwachung
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Frau Kraus
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Ziele der Marktüberwachung
Die EU-Mitgliedstaaten sind zur Marktüberwachung verpflichtet, um die Einhaltung der für harmonisierte Bauprodukte geltenden Anforderungen zu kontrollieren. Damit soll der freie Warenverkehr gewährleistet und das Vertrauen in CE-gekennzeichnete Bauprodukte gestärkt werden. Die Marktüberwachung trägt zum Schutz vor unsicheren Bauprodukten und zu einem fairen Wettbewerb bei.
Was heißt das?
Ein Bauprodukt nach den Vorgaben der EU-BauPVO darf nur im Handel bereitgestellt werden, wenn es den Vorgaben der Bauproduktenverordnung entspricht und die Leistungsbeständigkeit des Produktes mit dem CE- Kennzeichen auf dem Bauprodukt, der Verpackung oder den Lieferpapieren gekennzeichnet ist. Die Verpflichtung zur Kennzeichnung obliegt dem „Inverkehrbringer“ des Bauproduktes. In der Regel wird dies der Hersteller des Bauproduktes sein.
Welche Bauprodukte müssen CE- gekennzeichnet werden?
Gekennzeichnet werden müssen alle Bauprodukte, die von einer harmonisierten Norm erfasst sind oder die einer Europäisch Technischen Bewertung entsprechen. An diese Bauprodukte werden EU-weit die gleichen Grundanforderungen gestellt. Auf der Homepage des Deutschen Institutes für Bautechnik (DIBt) ist u.a. eine Liste aller in Deutschland eingeführten harmonisierten Normen (hEN) und die EU-BauPVO veröffentlicht.
Was sind die Aufgaben und Ziele der Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte?
Auf Grundlage eines bundesweiten abgestimmten Marktüberwachungsprogramms werden in Stichproben Kontrollen der im Handel anzutreffenden harmonisierten Bauprodukte durchgeführt. Aufgrund von Hinweisen, Anzeigen und Beschwerden erfolgen reaktive Kontrollen des beanstandeten Bauproduktes im Handel. Der Hersteller wird um Stellungnahme gebeten und falls erforderlich weitere Maßnahmen angeordnet. Die Kontrollarbeit schließt eine enge Zusammenarbeit mit dem Zoll ein.
Maßnahmen der Marktüberwachung sind
- Inaugenscheinnahme der zu kontrollierenden Bauprodukte einschließlich der Prüfung der CE-Kennzeichnung, der Leistungserklärung und der Nachweise der Leistungsbeständigkeit
- Veranlassung von Korrekturen an den vorgenannten Unterlagen
- Anlassbezogene Entnahme von Proben und Veranlassung von Materialprüfungen
- Anordnung von Rückruf oder Rücknahme von Bauprodukten, die nicht den Anforderungen entsprechen
- Warnung der Öffentlichkeit vor Risiken, die mit einem auf dem Markt bereitgestellten Bauprodukt verbunden sind
- Kooperation mit Wirtschaftsakteuren, um Gefahren abzuwenden oder abzumildern
- ggf. Veranlassung von Bußgeldverfahren
In Brandenburg werden die Vollzugsaufgaben der Marktüberwachung durch die Obere Marktüberwachungsbehörde im Bautechnischen Prüfamt wahrgenommen.