Schienengüterinfrastruktur

Investive Förderung der Schienengüterinfrastruktur (SGV)

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Das Land Brandenburg fördert die Schienengüterinfrastruktur. Ziel ist die bessere Erschließung von Logistikzentren zur Stärkung des intermodalen Gütertransports. Dabei stehen Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen und zur besseren Vernetzung und Verzahnung der Verkehrsträger im Vordergrund. Die Richtlinie zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur (Rili SGV-Invest) ist befristet bis zum 31. Dezember 2024.

Formulare
Links
Rechtliche Grundlagen

Formulare
Zur Einreichung der Zwischennachweise und Verwendungsnachweise sind die notwendigen Beleglisten zum Buchungsnachweis und die Excel-Tabellen zum Nachweis für Einnahmen schaffende Projekte unaufgefordert bei den zuständigen Kolleg:innen oder unter der E-Mail: LBV-OEPNV-Foerderung@LBV.Brandenburg.de anzufordern.
- Anmeldung auf Gewährung einer Zuwendung Word-Datei
- Antrag auf Gewährung einer Zuwendung Word-Datei
- Änderungsantrag zum Zuwendungsbescheid Word-Datei
- Mittelanforderung für Planungsleistungen Word-Datei
- Mittelanforderung für Infrastrukturmaßnahmen Word-Datei
- Zwischennachweis Word-Datei
- Verwendungsnachweis Word-Datei
Links
- Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
- Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB)
Rechtliche Grundlagen
- Richtlinie zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur (Rili SGV-Invest)
- Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) Anlage zur EZ Bau

Kontakt

Dezernat 22
ÖPNV-Förderung

LBV-OEPNV-Foerderung@LBV.Brandenburg.de

Frau Genge

(außer dienstags und freitags)

03342 4266-2204

Frau Adam

(außer dienstags)

03342 4266-2207

Weitere Informationen

Verfahren

Die Förderung erfolgt nach der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur und kann in folgende vier Abschnitte unterteilt werden:

1.   Anmeldung
Die Fördermaßnahmen sind bis 30.06. des Vorjahres vor Beginn der Maßnahme anzumelden. Der Anmeldung sollte ein Anmeldegespräch vorausgehen.

Die Anmeldungen werden durch das LBV geprüft und, sofern als zuwendungsfähig erkannt, in den Entwurf des mittelfristigen Programms der ÖPNV-Investitionen aufgenommen, welches dem MIL zur Bestätigung übergeben wird. Über die endgültige Einordnung von Maßnahmen in das Jahresprogramm entscheidet das für Verkehr zuständige Ministerium. Nähere Informationen sind im Anmeldungsformular zu finden, aus dem auch die vorzulegenden Unterlagen hervorgehen.

2.   Antragstellung
Sofern nicht im Rahmen der Anmeldung erfolgt, sollte der Antragstellung ein Antragsgespräch mit dem LBV vorausgehen.

Für die Antragstellung ist das Antragsformular zu nutzen, das Angaben zu den notwendigen Stellungnahmen, Plänen und weiteren Unterlagen enthält. Beträgt die beantragte Zuwendung für Bauleistungen mehr als 1 Million Euro, so sind dem Antrag auch Unterlagen für die baufachliche Prüfung beizufügen.

3.   Mittelanforderung
Die Mittelanforderung hat schriftlich unter Verwendung des entsprechenden Formulars zu erfolgen. Gegebenenfalls sind weitere Informationen beizufügen wie zum Beispiel Unterlagen zu Ausschreibungen, Verträgen, Rechnungen usw.

4.   Verwendungsnachweis
Je nach Projektfortschritt ist der Bewilligungsbehörde ein Zwischennachweis oder Verwendungsnachweis schriftlich unter Verwendung des vorgesehenen Formulars vorzulegen. Dem Verwendungsnachweis sind weitere Unterlagen beizulegen wie zum Beispiel (Original-)Rechnungen, Buchungsbelege, Verträge usw.
Zuständigkeit

Das Landesamt für Bauen und Verkehr ist zuständig für die Bewilligung von Fördermitteln zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur gemäß Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur (RiLi SGV-Invest) vom 10.09.2019 (Amtsblatt für Brandenburg - Nr. 42 vom 23.09.2019, geändert durch Runderlass vom 23.12.2021 Amtsblatt für Brandenburg - Nr. 05 vom 09.02.2022).

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