Aktuelle Rundschreiben der Städtebauförderung
| Nummer | Datum | Betreff / Anlagen |
|---|---|---|
| 2024 | ||
| 3/01/2024 | 25.03.2024 |
Städtebauförderung Elektronische Begleitinformationen (eBi) 2024 |
| 2023 | ||
| 3/04/2023 | 09.10.2023 |
Städtebauförderung Online-Antragstellung - Programmanträge für das Programmjahr 2024 |
| 3/03/2023 | 18.08.2023 |
Städtebauförderung Elektronisches Monitoring 2022 |
| 3/02/2023 | 14.06.2023 |
Städtebauförderung Stichprobenhafte Gegenprüfung von Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte |
| 3/01/2023 | 12.05.2023 |
Städtebauförderung Elektronische Begleitinformationen (eBi) 2023 und Maßnahmen des Klimaschutzes und zur Klimaanpassung gemäß Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 Anlagen: |
| 2022 | ||
| 3/06/2022 | 12.10.2022 | Städtebauförderung hier: Elektronisches Monitoring (eMo) 2021 – Ergänzende Hinweise zu über-führten Gesamtmaßnahmen |
| 3/05/2022 | 05.09.2022 |
Städtebauförderung hier: Elektronisches Monitoring (eMo) 2021 |
| 3/04/2022 | 27.07.2022 |
Städtebauförderung hier: Elektronische Begleitinformationen (eBi) 2022 |
| 3/03/2022 | 03.05.2022 |
Städtebauförderung Anlagen: |
| 3/02/2022 | 11.02.2022 |
Städtebauförderung Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2021 (ohne Anlagen) |
| 3/01/2022 | 10.02.2022 |
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinie - StBauFR 2021) vom 20.09.2021 hier: Anwendung der Regelungen zur Ermittlung der förderfähigen Ausgaben gem. Punkt 5.2 (Satz 2) und Überleitungsvorschriften gem. Punkt 21.3 Anlage: Kommunale Erklärung (pdf-Format) |
| 2021 | ||
| 3/02/2021 | 01.07.2021 |
Städtebauförderung Elektronisches Monitoring (eMo) 2020 |
| 3/01/2021 |
19.01.2021 |
Städtebauförderung hier: |
| 2020 | ||
| 3/05/2020 | 01.12.2020 |
Städtebauförderung Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2021 (ohne Anlagen) |
| 3/04/2020 |
02.07.2020 |
Städtebauförderung hier: Nachnutzung / Wiederbebauung von Rückbauflächen |
| 3/03/2020 | 15.06.2020 |
Städtebauförderung Elektronisches Monitoring (eMo) 2018 und 2019 |
| 3/02/2020 |
05.02.2020 |
Städtebauförderung - Programmstruktur |
| 3/01/2020 | 27.01.2020 |
Städtebauförderung Jährliche Fortschreibung der Maßnahmen- und Kostenkataloge und Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte |
-
Rundschreiben von 2019
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/10/2019 10.12.2019 Städtebauförderung:
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2020 (ohne Anlagen)3/09/2019 27.11.2019 Städtebauförderung
Zweite Änderung der StBauFR 2015
Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 19.08.19
hier: Änderungen im Handlungsfeld B.5
Anlage: Formblatt „Änderung von Erschließungsanlagen“3/08/2019 11.10.2019 Städtebauförderung
"Bestätigung des Landkreises" i. R. der Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung für die Bund-Länder-Programme
Anlage: Formblatt3/07/2019 19.09.2019 Städtebauförderung
Gestaltung der Wortbildmarken3/06/2019 13.06.2019 Städtebauförderung
hier: Mittelinanspruchnahme als Förderkriterium, Neufassung des Rundschreibens LBV Nr. 3/03/2018
Anlage: Erklärung zum Vorbereitungsstand3/04/2019 16.04.2019 Städtebauförderung
hier: Zwischenabrechnung - Mittelverwendung und Zinsermittlung
Anlagen: Beispiel Zwischenabrechnung (Blatt A und C)3/03/2019 05.04.2019 Städtebauförderung
hier: Weiterführung des elektronischen Monitorings (eMo) - eMo 2018 ff.3/02/2019 13.03.2019 Städtebauförderung
Fortschreibung der Maßnahmen- und Kostenkataloge für das Haushaltsjahr 20203/01/2019 18.01.2019 Städtebauförderung
hier: Elektronische Begleitinformation (eBi) 2019 -
Rundschreiben von 2018
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/04/2018 14.12.2018 Städtebauförderung:
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2019 (ohne Anlagen)3/02/2018 12.10.2018 Städtebauförderung
- neu aufgeführte Anlage zum Antrag PJ 2019 "Stand der Erarbeitung der gemeindlichen Energiestrategie
- Möglichkeit einer erhöhten Zuwendung für Gemeinden in Haushaltsnotlage oder mti einer gesetzlichen Haushaltssicherungspflicht
- Möglichkeit einer erhöhten Förderung für Sicherungsmaßnahmen
Anlage: Anlage zu Pkt. 4.3 des Programmantrages „Stand der Erarbeitung der gemeindlichen Energiestrategie“
3/01/2018 13.04.2018 Städtebauförderung
Elektronisches Monitoring (eMO) 2017 -
Rundschreiben von 2017
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/05/2017 13.12.2017 Städtebauförderung:
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2018 (ohne Anlagen)3/04/2017 28.11.2017 Städtebauförderung
Anträge auf Zuwendungen im Rahmen der Bund Land Programme der Städtebauförderung ab Programmjahr 2018
Mittelbereitstellung durch das Land3/03/2017 31.07.2017 Städtebauförderung
Bund Länder Programme
Stadtumbau Ost (STUB)
Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
Soziale Stadt (STEP)
Aktive Stadtzentren (ASZ)
Kleine Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)
Soziale Integration im Quartier
kommunale Wärmewende als pflichtige Stadtentwicklungsaufgabe3/02/2017 05.04.2017 Städtebauförderung
Elektronisches Monitoring (eMo) 2016
Anlage: Arbeitshilfe (Stand: 04.04.2017)3/01/2017 29.03.2017 Städtebau- und Wohnraumförderung
Abgrenzung der Gebietskulissen -
Rundschreiben von 2016
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/06/2016 08.11.2016 Städtebauförderung:
Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB an Generalunternehmer (GU) / Generalübernehmer (GÜ) im Rahmen der Städtebauförderung3/05/2016 26.08.2016 Städtebauförderung:
Praxisregeln des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Städtebauförderung
Anlagen:
- Baukultur
- Energie / Klima
- nachhaltiges Bauen3/04/2016 21.07.2016 Städtebauförderung:
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2016 (ohne Anlagen)3/03/2016 06.04.2016 Städtebauförderung
Elektronisches Monitoring (eMo)
Arbeitshilfe (Stand: 04.04.2016)3/02/2016 15.03.2016 Tag der Städtebauförderung am 21.05.2016 3/01/2016 08.03.2016 Städtebauförderung
Stadtumbau- Zuwendungsrechtlicher Abschluss der Programmjahre bis einschließlich 2016
- Bilanzierung der bisherigen Stadtumbaumaßnahmenerste Hinweise für die Programmjahre ab 2017
-
Rundschreiben von 2015
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/10/2015 18.12.2015 Städtebauförderung
Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte3/09/2015 19.11.2015 Integrierte Stadtentwicklung durch Wohnraumförderung
hier: Abstimmung zu Gebietskulissen der Wohnraumförderung in Gemeinden im Stadt-Umland-Zusammenhang mit Berlin und Potsdam
Anlage: Anforderungen an eine wohnungspolitische Umsetzungsstrategie als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnbedarf3/08/2015 19.11.2015 Integrierte Stadtentwicklung durch Wohnraumförderung
hier: Überprüfung bestehender und Abstimmung zu neuen Gebietskulissen der Wohnraumförderung in Kommunen im Stadt-Umland-Zusammenhang von Berlin und Potsdam
Anlage: Anforderungen an eine wohnungspolitische Umsetzungsstrategie als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnbedarf3/07/2015 16.11.2015 Städtebauförderung
Baufachliche Prüfung und Schlussrechnungsprüfungen von Baumaßnahmen3/06/2015 16.10.2015 Städtebauförderung
hier: Herrichtung von leerstehenden Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost (STUB HFW)Anlagen:
Anlage 1 – Tabellarische Übersicht zum Antrag auf Zuwendung
Anlage 2 – Erklärung der Gemeinde
Anlage 3 – Erklärung des Wohnungsunternehmens3/05/2015 17.12.2015 Ergänzung des Programmantrages gem. Pkt. 11.1 der Städtebauförderungsrichtlinie vom 26.10.2015 für die Bund-/Länder-Programme
- Aktive Stadtzentren (ASZ)
- Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
- Kleine Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)
- Stadtumbau Ost (STUB)
- Soziale Stadt (STEP)
Anlage: Formular
3/04/2015 26.08.2015 Städtebauförderung
„Bestätigungen des Landkreises“
i.R. der Antragsstellung auf Gewährung einer Zuwendung für die Bund-Länder-ProgrammeAnlage: Formblatt (Word-Datei)
3/03/2015 21.08.2015 Städtebauförderung
Informationen zum Abschluss des Bund Länder Programms Aktive Stadtzentren (ASZ) mit Programmjahr 2015 und Vorbereitung eines möglichen Programms „ASZ II“ ab Programmjahr 20163/02/2015 28.04.2015 Städtebauförderung
Elektronisches Monitoring (eMo)Arbeitshilfe (Stand: 18.05.2015)
3/01/2015 19.01.2015 Städtebauförderung
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2015 (ohne Anlagen) -
Rundschreiben von 2014
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/07/2014 17.11.2014 Adressänderung der Außenstelle Frankfurt (Oder) 3/06/2014 16.09.2014 Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) als Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen der Städtebauförderung
Anlage (Word-Datei)3/05/2014 16.09.2014 Städtebauförderung
Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten für- die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden (B.3),
- für die Ordnungsmaßnahmen (B.4) und
- für die Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, öffentlicher Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche sowie für Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen (B.5)
3/04/2014 04.08.2014 Städtebauförderung
Einführung des Elektronischen Monitorings (eMo)3/03/2014 15.06.2014 Städtebauförderung
hier: „Tag der Städtebauförderung“ am 09. Mai 20153/02/2014 06.05.2014 Städtebauförderung
Soziale Stadt – Investitionen im Quartier
Förderung einer Netzwerkarbeit3/01/2014 11.04.2014 Städtebauförderung
Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte -
Rundschreiben von 2013
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/08/2013 11.12.2013 Städtebauförderung
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2014 (ohne Anlagen)3/07/2013 25.11.2013 Berechnung des Kostenerstattungsbetrages Zinssatz für den Einsatz von Fremdmitteln 3/07/2013 30.08.2013 Städtebauförderung
1. Ermittlung der Förderobergrenze gemäß B.5 StBauFR unter Berücksich-tigung von Einnahmen (z.B. KAG-Beiträgen)
2. Verfahrensvereinfachung bei der Anerkennung von Mehrkosten bei Baumaßnahmen nach der Städtebauförderungsrichtlinie (StBauFR)
3. Überschreitung des 3-Jahresbudgets des Umsetzungsplans
4. Umsetzung des Förderrahmens der Gesamtmaßnahme3/06/2013 09.07.2013 Ermittlung des Baukostenzuschusses - 35. Festlegung des Zinssatzes 3/05/2013 16.05.2013 Einführung der novellierten Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013)
3/04/2013 27.05.2013 Schlussabrechnung von Gesamtmaßnahmen
Leitfaden
zur Schlussabrechnung (Pdf-Datei)
Anlage 1:
Verwendungsnachweis zur Schlussabrechnung (Excel-Datei)
Anlage 2:
Erläuterungen zum ausfüllen des Verwendungsnachweises (Pdf-Datei)
Anlage 3:
Übersicht Einnahmen und Ausaben nach der Schlussabrechnung (Pdf-Datei)
Anlage 4:
Wertausgleich (Word-Datei)
Anlage 5:
Bestandsliste A (Excel-Datei)
Anlage 6:
Bestandsliste B (Excel-Datei)
Anlage 7:
Nachweis von bodenarchaeologischen Massnahmen auf oeffentlichen Flaechen (Excel-Datei)3/03/2013 21.03.2013 Städtebauförderung
Förderfähigkeit von Bauplanungskosten bei investiven Einzelvorhaben3/02/2013 08.03.2013 Städtebauförderung
Hinweise zur Anwendung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten (Rundschreiben Nr. 3/06/2012 des LBV vom 18.12.2012)3/01/2013 08.02.2013 Städtebauförderung – Vor- und Zwischenfinanzierung
Anlagen:
Anlage 1: ZWA-Blatt A 2012 (D) (Excel-Datei)
Anlage 1: ZWA-Blatt B 2012 (D) (Excel-Datei)
Anlage 2: ZWA-Blatt A 2013 (D) (Excel-Datei)
Ánlage 2: ZWA-Blatt B 2013 (D) (Excel-Datei)
Anlage 3: ZWA-Blatt A 2013 (ASZ) (Excel-Datei)
Anlage 3: ZWA-Blatt B 2013 (ASZ) (Excel-Datei)
Anlage 4: ZWA-Blatt A 2012 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 4: ZWA-Blatt B 2012 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 5: ZWA-Blatt A 2013 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 5: ZWA-Blatt B 2013 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 6: Erklärung - Vorfinanzierung (Word-Datei) -
Rundschreiben von 2012
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/06/2012 18.12.2012 Städtebauförderung
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2013 (ohne Anlagen)3/05/2012 10.10.2012 Städtebauförderung
Einführung der Praxisregeln des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Städtebauförderung
Anlagen: (Praxisregeln des MIL)3/04/2012 11.10.2012 Städtebauförderungsrichtlinie 2009 – Fortschreibung 2012
Jährliche Zwischenabrechnung
1. Änderungen und Hinweise / Beispielblätter: Blatt A / Blatt B
2. DAS – Internetportal à Onlineerstellung der ZwischenabrechnungAnlagen zur Bearbeitung:
ZWA Blatt A3/03/2012 22.10.2012 Integrierte Stadtentwicklung durch Wohnraumförderung 3/02/2012 12.06.2012 Ermittlung des Baukostenzuschusses – 34. Festlegung des Zinssatzes 3/01/2012 26.01.2012 Städtebauförderung
Bund- Länder- Programm Stadtumbau - Ost „Teilprogramm zur Förderung der Rückführung der städtischen Infrastruktur und für Aufwertungsvorhaben“ (STUB- RSI)
Erläuterungen zu den Förderkonditionen der Programmjahre 2006-11 sowie Darstellung der Finanzierung in den ZwischenabrechnungenBezug:
- Rundschreiben des LBV Nr. 3/08/09 vom 08.09.2009
- Rundschreiben des LBV Nr. 3/09/10 vom 17.12.2010
Anlagen:
Nr.1: Förderkonditionen von Vorhaben der Rückführung der sozialen Infrastruktur gemäß dem Handlungsfeld B.4 der StBauFR 2009 (Ordnungsmaßnahmen)
Nr.2: Förderkonditionen von Vorhaben der stadtumbaubedingten Anpassung der sozialen Infrastruktur gemäß dem Handlungsfeld B.3 der StBauFR 2009 (Baumaßnahmen)
Nr.3: Musterzwischenabrechnung für die soziale Infrastruktur
Nr.4: Musterzwischenabrechnung für die technische Infrastruktur -
Rundschreiben von 2011
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/07/11 14.12.2011 Städtebauförderung
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2012 (ohne Anlagen)3/06/11 diese Nummer wurde nicht vergeben 3/05/11 26.07.2011 StBauFR 2009
1. Ermittlung des Baukostenzuschusses – 33. Festlegung des Zinssatzes
2. Aktueller Basiszinssatz nach § 247 BGB3/04/11 25.08.2011 Städtebauförderung
Abschluss von Gesamtmaßnahmen im Förderprogramm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S+E)
für die am Stadtumbauprogramm teilnehmenden Städte3/03/11 29.06.2011 Städtebauförderung
Zinsansprüche gem. §1 Absatz 1 VwVfG Bbg i. V. m. § 49a Abs. 4 VwVfG
Anlagen3/02/11 27.05.2011 Städtebauförderung
1. Hinweise auf Förderung seitens des Bundes und des Landes
2. Anerkennung von Mehrkosten bei der Förderung von Baumaßnahmen nach den Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR)3/01/11 07.02.2011 Städtebauförderung
Ermittlung von Zinsansprüchen bei Gesamtmaßnahmen für die Gemeinden und Sanierungsträger (Zinsprogramm)
-
Rundschreiben von 2010
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/10/10 20.12.2010 Städtebauförderung
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 2011 (ohne Anlagen)3/09/10 17.12.2010 Städtebauförderung
Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Für lebenswerte Städte und attraktives WohnenHier: Neuregelungen des Programmjahres 2010
3/08/10 04.08.2010 Städtebauförderung
Online-Antragstellung des LBV für die Förderprogramme- Aktive Stadtzentren (ASZ)
- Städtebauliche Sanierungs- & Entwicklungsmaßnahmen (S)
- Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
- Maßnahmen der Sozialen Stadt (STEP)
- Stadtumbau-Ost (STUB)
3/07/10 30.06.2010 StBauFR 2009
Ermittlung des Baukostenzuschusses
32. Festlegung des Zinssatzes3/06/10 08.07.2010 Städtebauförderung - Kosten für die Erstellung der Baufachliche Prüfung investiver Einzelvorhaben bei Förderung nach den Städtebauförderungsrichtlinien 2009 (StBauFR)
- Berücksichtigung der Kosten für die Erstellung der Baufachlichen Prüfung im Rahmen der Kostenobergrenze gem. B.5.2.4 der StBauFR
- Prüfung der Voraussetzung gem. Handlungsfeld B.5.3.2 der StBauFR
3/05/10 07.06.2010 Städtebauförderung
Bund-Länder-Programme:- Stadtumbau Ost „Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“
- Maßnahmen der Sozialen Stadt
- Städtebaulicher Denkmalschutz
- Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen
- Aktive Stadtzentren
EFRE-Programm Nachhaltige Stadtentwicklung
- Anforderungen an Karten für die Städtebauförderung
- Definition von Gebietskategorien des Stadtumbaus
Anlage:
Legende für Karten der Städtebauförderung (Stand: 17.06.2010)3/04/10 27.05.2010 Städtebauförderung
Planungswettbewerbe bei Vorhaben im Bereich Stadterneuerung / Stadtumbau3/03/10 26.05.2010 Städtebauförderung
Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten (ohne Anlagen)3/02/10 29.03.2010 Städtebauförderung
Verfahren bei der Übertragung gemeindeeigener Grundstücke in das Treuhandvermögen
Ergänzung zum Rundschreiben Nr. 03/07/2009 vom 18.08.20093/01/10 26.01.2010 Leitfaden zur Schlussabrechnung von Gesamtmaßnahmen
Anlagen:
- Bestandsverzeichnis Leitfaden (word-Datei)
- Leitfaden zur Schlussrechnungsprüfung (pdf-Datei)
- Hinweise zur Aufstellung des Bestandsverzeichnisses (pdf-Datei)
- Teil A und B Bestandsverzeichnis Leitfaden (excel-Datei)
- Ausgaben die im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme - Anlage 3 (excel-Dateí)
- Formblatt Schlussabrechnung Leitfaden (excel-Datei) -
Rundschreiben von 2009
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/11/09 09.12.2009
Formular zur jährlichen Zwischenabrechnung gemäß Nr. 15.1 der Städtebauförderungsrichtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung (StBauFR) vom 09.07.2009
Anlagen:
ZWA, Blatt A3/10/09 21.12.2009
Bereitstellung des Programms zur Ermittlung von Zinsansprüchen bei Ge-samtmaßnahmen für die Gemeinden und Sanierungsträger3/09/09 15.09.2009 Städtebauförderung
1. Antragstellung zum Programmjahr 2010
2. Erläuterungen zu den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008)3/08/09 08.09.2009 Städtebauförderung Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost „Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“
Änderungen aufgrund der Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR) vom 09.07.20093/07/09 18.08.2009
Verfahren bei der Übertragung gemeindeeigener Grundstücke in das Treuhandvermögen3/06/09 17.08.2009 Städtebauförderungsrichtlinien StBauFR vom 09.07.2009
hier: Integriertes Stadtentwicklungskonzept3/05/09 23.07.2009 Städtebauförderungsrichtlinien - StBauFR vom 09.07.2009
1. Überleitungsverfahren zu Einzelbestätigungsanträgen und Anzeigen auf vorgezogenen Maßnahmebeginn
2. Hinweise zur vorrangigen Inanspruchnahme der Wohnungsbauförderung3/04/09 07.05.2009 Städtebauförderung
1. Programmanträge 2010
2. MDK - Vorlage ( für HHJ 2010 und konkretisiert für HHJ 2009)
3. Einführung eines integrierten Umsetzungsplans3/03/09 08.05.2009 Förderrichtlinie 99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses
31. Festlegung des Zinssatzes3/02/09 27.03.2009 Städtebauförderung
1.Änderung der VV Nrn. 1.5, 3.1 und 3.2 zu §55 sowie Nr.6.2 zu §44 der Landeshaushaltsordnung –
Runderlass zur befristeten Erhöhung der Auftragswerte für beschränkte Ausschreibungen, freihändige Vergaben und der Wertgrenze für den Verzicht auf eine Baufachliche Prüfung bei Zuwendungen für Baumaßnahmen
2. Einführung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008)3/01/09 12.01.2009 Städtebauförderung
1. Kostenkataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
2. Die neue Landesbeauftragte für die Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungen
(ohne Anlagen) -
Rundschreiben von 2008
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/07/08 17.12.2008 Verfahren bei der Übertragung von Grundstücken in das Treuhandvermögen
Anlage:
Grundstücksliste A
Grundstücksliste B3/06/08 10.09.2008 Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung zur nachhaltigen Stadtentwicklung
Anlagen:
Antragsformular für die Gewährung von Zuwendungen
Formular für die bau- und sonstige fachliche Eigenprüfung
Antragsformular und Anlagen für die Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Rahmen der Förderrichtlinie des MIR zur nachhaltigen Stadtentwicklung (Seite der ILB)3/05/08 23.07.2008 Städtebauförderung
Nutzung der elektronischen Veröffentlichungsplattform http://vergabemarktplatz.brandenburg.de im Land Brandenburg, Runderlass des Ministeriumgs des Innern im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium für Wirtschaft vom 18. Dezember 2007, veröffentlicht im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 1 vom 09.01.2008, S. 153/04/08 01.07.2008 Städtebauförderung
überarbeitete Fassung Anlage 6 der FRL ´99
Anlage:
Formular Anlage 63/03/08 15.02.2008 Bund/Land-Programm Stadtumbau Ost, Teilprogramm Rückbau
Haushaltsjahrbezogene Zwischenabrechnung ab dem Haushaltsjahr (HHJ) 2007
Anlagen:
Formblatt - Anlage 13 B (Rückbau)
Erklärung zur Einhaltung der NBest-Stadtumbau-Rückbau 20073/02/08 21.01.2008 1. Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
2. Regelungen und Hinweise zur Vereinheitlichung der Verfahrensweise bei Schlussrechnungsprüfung
3. Nutzung der elektronischen Veröffentlichungsplattform im Land Brandenburg3/01/08 18.01.2008 Städtebauförderung
Förderprogramm Stadtumbau (Ost)
Anlagen:
Formular - Antrag auf Einzelbestätigung
Formular - Erfassung rückgebauter Wohneinheiten -
Rundschreiben von 2007
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/08/07 19.12.2007 Städtebauförderung
Rückzahlungen an die Landeshauptkasse3/07/07 12.12.2007 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses 30. Festlegung des Zinssatzes3/06/07 27.09.2007 Städtebauförderung
Änderung der Bankverbindung3/05/07 17.07.2007 Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten (alt: 3/04/07 geändert in 3/05/07)
versendet an alle Adressaten die Kostenkataloge beziehen3/04/07 15.05.2007 Städtebauförderung
Förderprogramm Stadtumbau – Ost
Begleitinformationen3/03/07 02.05.2007 Kostenkatalog B.5 - Preiskorrektur - Versorgungspoller liefern und einbauen
versendet an alle Adressaten die Kostenkataloge beziehen07.03.2007 Städtebauförderung
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil)
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“
Änderung Begleitinformation
Anlage: Begleit-Info3/01/07 24.01.2007 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten -
Rundschreiben von 2006
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/12/06 14.12.2006 Stadterneuerung
Bund/Land-Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S)
Bund/Land-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
Gemeinsames Rundschreiben BLDAM und LBV
- Ergänzung/Präzisierung zum Rundschreiben des LBVS (jetzt LBV) Nr. 5/08/2003 vom 30.07.20033/10/06 20.10.2006 Förderprogramm Stadtumbau - Ost, Teilprogramm Rückbau
1) Nebenbestimmungen der Zuwendungsbescheide in dem Programmjahr 2005 (Nbest-Städtebau-Stadtumbau) Vorbehalt des Ministers der Finanzen
2) Nebenbestimmungen der Zuwendungsbescheide in dem Programmjahr 2006 - Einführung eines Berichtswesens zu den Rückbaukosten
Anlagen:
- Erläuterungsschreiben ( in der Fassung der Aktualisierung vom 12.02.2007)
- Formblatt zum Kostenerhebungsboben
Anschreiben zur Aktualisierung vom 12.02.2007
3/09/0629.09.2006 Förderprogramm Stadtumbau - Ost
Teilprogramm, Rückführung der städtischen Infrastruktur
Ausschreibung der Programmaufstellung
Einladung zu einem Beratungsgespräch3/08/06 27.09.2006 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses 29. Festlegung des Zinssatzes3/07/06 15.09.2006 Städtebauförderung
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil)
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“
hier: Erhöhung der Umsatzsteuer zum 01.01.2007
Anwendung auf Vorhaben der Städtebauförderung3/06/06 16.08.2006 Förderprogramm Stadtumbau-Ost
Erstellung/Fortschreibung des Stadtumbauplanes3/05/06 11.08.2006 Städtebauförderung
Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten3/04/06 17.05.2006 Städtebauförderung
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil)
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“hier : Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden (B.3) , Ord-nungsmaßnahmen (B.4.2 b, e und f,), die Anlage und Gestaltung von öf-fentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (B 5) , Öffentliche Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche (B 6) und Wohnumfeld-bereiche und private Grünflächen (B 7)
3/03/06 15.05.2006 Stadterneuerung
Änderungsanträge zur Fördermittelausstattung
Anlage:
Vordruck/span><3/02/06 16.02.2006 Stichprobenhafte Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen durch die Landesbeauftragte - General Contract Ingenieurgesellschaft mbH 3/01/06 20.01.2006 Städtebauförderung
Förderrrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999
hier: Änderung der Anlage 10 -
Rundschreiben von 2005
Nummer Datum Betreff/Anlagen 3/15/05 21.12.2005 Förderrprogramm Stadtumbau - Ost
Förderung von Vorhaben zur Anpassung der technischen Infrastruktur3/14/05 05.01.2006 Bund / Land Programm
Maßnahmen der Sozialen Stadt
Prüfergebnisse - Prüfung durch den Landesrechnungshof3/13/05 08.12.2005 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 3/12/05 14.12.2005 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses
28. Festlegung des Zinssatzes3/11/05 03.11.2005 Zuwendung des Landes Brandenburg
Landesprogramm Stadtentwicklung Stadterneuerung LPSS
landesprogramm zur Stadtentwicklung - LP
Landesbauprogramm "Städtebauliche Erneuerung" - LBS3/10/05 01.12.2005 Vorhaben mit Finanzierung aus Fördermitteln der Programm des Geltungsbereiches
der Förderrichtlinie zur Stadterneuerung
Prüfung des bund-Länder-Programms "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen durch den Landesrechnungshof
Anlage:
Modifiziertes Formblatt "Mittelanforderung " ( Anlage 8 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung)3/09/05 17.10.2005 Stadtumbau - Ost
Grundsätzliche Ausrichtung der Teilprogramme Rückbau und Aufwertung3/08/05 28.09.2005 Stadterneuerung
Bodenwerterhöhungen aufgrund Ordnungsmaßnahmen (B.4) außerhalb von festgesetzten Sanierungsgebieten3/07/05 13.07.2005 Bund-Land-Programm Stadtumbau-Ost "Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen
Anlagen:
Antrag auf Einzelbestätigung
Instandsetzungspauschalen bei Mod.-Inst.-Vorhaben3/06/05 09.06.2005 Stadterneuerung
Einführung der internetgestützten Datenanwendung Städtebauförderung (DAS) im Landesamt für Bauen und Verkehr
Anlage:
Vordruck "Interressenbekundung"3/05/05 02.04.2005 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Ermittlung des Baukostenzuschusses
27. Festlegung des Zinssatzes3/04/05 09.06.2005 Bund-Land-Programm Stadtumbau Ost "Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
I. Einzureichende Unterlagen für Einzelvorhaben im Programm Stadtumbau-Ost, Teilprogramm Rückbau
II. Förderpriorität für private Wohnumfeldmaßnahmen
III. Einbeziehung von Gewerbeflächen in Wohngebäuden
IV. Förderintention bei Flächenstilllegungen
V. Verzicht auf Teilleistungen bei Inanspruchnahme der 60-Euro-Pauschale5/03/05 01.02.2005 Stadterneuerung
Bund/Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Informationsäulen (Stelen) der Arbeitsgemeinschaft
"Städte mit historischen Stadtkernen"5/02/05 11.01.2005 "Einführung eines Stadtumbauplanes"
Förderprogramm Stadtumbau Ost
Teilprogramme Rückbau und Aufwertung
Förderprogramme:
- Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (S + E)
- Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
- Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (STEP)
- Zukunft im Stadtteil (ZIS)
Anlagen:
- Legende STUB-Plan
- Stadtumbauplan-Listen5/01/05 05.01.2005 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten -
Rundschreiben von 2004
Nummer Datum Betreff/Anlagen 5/07/04 16.11.2004 Gemeinsame Initiative zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Langzeitarbeitslose der Landesregierung Brandenburg - vertreten durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesungheit und Frauen (MASGF) und der Regionaldirektion Berlin Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit
Anlage: Gemeinsame Initiative5/06/04 16.09.2004 Anlage 6 der Richtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Aktualisierung des Formulars zur Beantragung von Einzelbestätigungen
Anlage: Formular Anlage 65/05/04 14.07.2004 Städtebauförderverfahren
1. Programmübergreifende Zwischenfinanzierung innerhalb von Gesamtmaßnahmen in der Städtebauförderung
2. Hinweise zum Rundschreiben des LBVS Nr. 52/07/02 vom August des Jahres 2002
Anlagen:
- Erläuterung der Ablösung aus der Zwischenfinanzierung anhand der Muster 1 bis 7
- Muster 1
- Muster 2
- Muster 3
- Muster 4
- Muster 5
- Muster 6
- Muster 75/04/04 08.07.2004 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Einführung von Entwicklungsplänen
Anlagen:
1. Mustergliederung zum Entwicklungsplan und Datenblatt
2. Liste der einzureichenden Unterlagen
3. Systematik der Kosten- und Finanzierungsübersicht (bitte beachten: 3. Arbeitsblätter in einer Datei)
4. Legende zum Bestandsplan (Karte 1) und zum Entwicklungsplan (Karte 2)5/03/04 07.04.2004 Förderprogramm Stadtumbau-Ost
Übersicht über realisierte Rückbauvolumina
Anlage: Übersicht5/02/04 17.06.2004 Förderrichtlinie des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr zur Handlungsinitiative des Landes Brandenburg für städtische Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf „Zukunft im Stadtteil – ZiS 2000“
hier: Programmplanung
Anlage: Programmstrategie5/01/04 22.01.2004 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten -
Rundschreiben von 2003
Nummer Datum Betreff/Anlagen 5/11/03 02.12.2003 Bund/Land-Programme und Landesprogramme Stadtentwicklung, Stadterneuerung
Anlage: Erklärung5/10/03 04.11.2003 Bund/Land-Programme und Landesprogramme Stadtentwicklung Stadterneuerung
1. Hinweis zur Vergabe (Ergänzung zu Rundschreiben Nr. 5/01/03)
2. Formblatt Mittelanforderung
3. Berücksichtigung von Mehrkosten bei investiven Einzelvorhaben in der Stadterneuerung (Ergänzung zu Rundschreiben Nr. 5/08/03)
Anlage: Formblatt Mittelanforderung (- zusammengefasstes Formblatt "Mittelanforderung" der FRL zur Stadtentwicklung)5/09/03 12.09.2003 Verzahnung von BSI - Zuschüssen mit Städtebauförderungsmitteln 5/08/03 30.07.2003 Stadterneuerung – Bund – Land- Programme
1. Grundsätze zur Förderung bodenarchäologischer Maßnahmen auf privaten Grundstücken
2. Grundsätze zur Förderung bodenarchäologischer Maßnahmen auf öffentlichen Flächen
3. Bodenarchäologie Berücksichtigung von Mehrkosten bei investiven Einzelvorhaben in der Stadterneuerung
4. Aktualisierung des Formulars Begleitinformationen
Anlagen:
- Formblatt "Bodenarchäologie"
- Formblatt Begleitinformation5/07/03 15.07.2003 Förderprogramm Stadtumbau - Ost
1. Übersicht über realisierte Rückbauvolumina
2. Aktualisierung der Begleitinformation
3. Hinweise zum Mittelauszahlungsverfahren
4. Termine für die Antragstellung zum Programmjahr 2004
Anlagen:
- Aktualisierung Begleitinformation + Ergänzungsblatt Stadtumbau - Ost
- Übersicht über realisierte Rückbauvolumina5/06/03 26.06.2003 Koordination der Kombination des ZiS - Programms mit anderen Städtebauförderprogrammen durch Investitions- und Förderübersichten 5/05/03 17.06.2003 aktualisiertes Formular der Begleitinformation 5/04/03 15.05.2003 Städtebauförderung im Internet 5/03/03 04.04.2003 Ermittlung des Baukostenzuschusses - 26. Festlegung des Zinssatzes 5/02/03 31.01.2003 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten 5/01/03 21.01.2003 1. Bankverbindung Landeshauptkasse
2. Erklärung zur Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsanteils
3. Wertgrenzen bei der Ausschreibung von Bauvorhaben
4. Förderung gemeindlicher baufachlicher Prüfungen
5. Hinweise zur Vergabeart im Ergebnis zur baufachlichen Prüfung
6. Zahlungsnachweise bei kommunalen Bauvorhaben
7. Sicherheitseinbehalte bei Leistungen der Entwicklungspflege
8. Überarbeitete Anlage 6 der Förderrichtlinie ’99 zur Stadterneuerung
9. Hinweis zur Förderung in Broschüren der Öffentlichkeitsarbeit
Anlagen:
- geändertes Formblatt "Mittelanforderung"
- zusammengefasstes Formblatt "Mittelanforderung" der FRL zur Stadtentwicklung
- Vordruck zur Vergabeart der baufachlichen Prüfung
- geändertes Formblatt (Anlage 6 der FRL ´99) -
Rundschreiben von 2002
Nummer Datum Betreff/Anlagen 31.07.2002
Städtebauförderverfahren - Optimierung des Städtebauförderverfahrens
53/06/2002 14.05.2002 Städtebauförderung
Zuweisung für anschubfinanzierung kommunaler Planungskosten bei Entwicklungsmaßnahmen (LPB)
Landesbauprogramm Städtebauliche Erneuerung (LBS)
Entwicklung städtebaulich relevanter Brachflächen (LPRB)
Landesbauprogramm Leerstandsbeseitigung (LBL)
- Anhörung gem. § 28 VwVfGBbg zur Einleitung des förmlichen Widerspruchsverfahten gem. § 49 VwVfGBbg53/05/2002 04.04.2002 Förderprogramm "Stadtumbau Ost - für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
Vorabinformation über das Antrags- und Bewilligungsverfahren53/04/2002 14.03.2002 Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
EURO-Umstellung
Überarbeitung der Anlage 21 - förderfähige Nebenkosten53/03/2002 06.03.2002 Bund/Länder-Programm "Stadtumbau - Ost - für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen" - Teil Aufwertung 53/02/2002 25.04.2002 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB 54/01/2002 13.05.2002 Verfahrensoptimierung - Prüfung von Verwendungsnachweisen und Zwischenabrechnung von Zuwendungen 52/01/2002 08.03.2002 1. Neufassung der Begleitinformationen zu den Bund Länder Programm
2. Berichtspflichten zum 01.02 des Haushaltsjahres über das Vorjahr -
Rundschreiben von 2001
Nummer Datum Betreff/Anlagen 52/06/2001 20.12.2001 Durchführung von Erschließungsmaßnahmen vor förmlicher Festsetzung eines Sanierungsgebietes 53/05/2001 08.11.2001 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
1. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
2. Selbsthilfe - Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
3. Katalog förderfähiger Kosten für Maßnahmen gem. B.4.2 b, e und f
4. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Anlagen und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, öffentliche Grünflächen, Anlage zum Spielen für Kinder und Jugendliche, Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen53/04/2001 30.05.2001 Ordnungsmaßnahmen B.4 53/03/2001 25.04.2001 Zuweisungen für Anschubfinanzierung kommunaler Planungskosten bei Entwicklungsmaßnahmen (LBP)
Bund-Land-Programm Weiterentwicklung großer Neubaugebiete (VVN)
Landesbauprogramm Städtebauliche Erneuerung (LBS)
Entwicklung städtebauliche relevanter Brachfläche (LPRB)
Landesbauprogramm Leerstandsbeseitigung (LBL)51/04/2001 19.04.2001 Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Strukturanpassungsmaßnahmen, Bennenung von Ansprechpartnern 51/03/2001 30.03.2001 Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Antragsunterlagen 53/02/2001 17.04.2001 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
1. Änderung des Katalogs für die Fördergegenstände B.5, B.6 und B.7
2. Vorgaben zur Gliederng der Kostenübersichten im Fördergegenstand B.353/01/2001 05.01.2001 Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten
1. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
2. Selbsthilfe - Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadterneuerung
3. Katalog förderfähiger Kosten für Maßnahmen gem. B.4.2 b, e und f
4. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Anlagen und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, öffentliche Grünflächen, Anlage zum Spielen für Kinder und Jugendliche, Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen54/01/2001 04.04.2001 1. Nachträgliche Ertragsberechnung für nach Vorläufiger Richtlinie für die Städtebauförderung 1991/1992 geförderten Einzelvorhaben
2. Zuwendungsbescheidbezogene Verwendungsnachweisprüfung von städtebaulichen Einzelmaßnahmen der Stadterneuerung (LBS)
3. Erinnerung zur Vorlage der haushaltsjahrbezogenen Zwischenabrechnungen für die Gesamtmaßnahmen in den Bund/Länder-Programmen -
Rundschreiben von 2000
Nummer Datum Betreff/Anlagen 53/09/2000 28.09.2000 Fördergegenstand B.5
Wiedereinsatz von Altpflaster52/08/2000 17.08.2000 Änderung des Einzelbestätigungsverfahrens für baufachliche Prüfungen (B.8) 53/07/2000 01.09.2000 1. Kartographische Darstellung der Einzelvorhaben im Erneuerungsgebiet
2. Aktualisierung der beim LBVS vorliegenden statistischen Angaben
Anlagen:
- Legende zur Karte
- Stammdaten - Erhebungsbögen62/06/2000 20.06.2000 Verzicht auf Vorlage der Mittelspezifizierung
Anlage:
Formular Mittelanforderung16.05.2000
24.05.2000
Änderungen bei den Maßnahmen- und Durchführungskonzepten
Anlage 10 A und 10 B der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
Nachlieferung - Aktualisiertes Deckblatt zum Maßnahme- und Durchführungskonzept
Anlagen:
- Anlage 10 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung (Deckblatt)
- Anlage 10 A der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung63/04/2000 03.05.2000 I. Bestätigung der Bereitstellung des Kommunalen Mitleistungsanteils
II. Darstellung der fristgerechten Mittelverwendung
II. Anzeige von Mehr- und Minderbedarfen
Anlagen:
- Formblatt Bestätigung der Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsabteils
- Tabelle Terminplanung für Vorhaben im Oderprogramm63/03/2000 04.02.2000 Katalog förderfähiger Kosten
- Katalog förderfähiger Kosten für Maßnahmen gem. B.4.2 b, e und f (Ordnungsmaßnahmen)63/02/2000 31.01.2000 Ausnahmeentscheidungen im Fördergegenstand B.5 63/01/2000 17.01.2000 Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten
- Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, öffentlichen Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche, Wohnumfeldbereichen und privaten Grünflächen64/01/2000 25.02.2000 Erinnerung zur Vorlage der haushaltsjahrbezogenen Zwischenabrechnungen für die Bund/Länder-Programme -
Rundschreiben von 1999
Nummer Datum Betreff / Anlagen 22/09/99 18.11.1999 KAG - Betragserhebung 22/08/99 11.10.1999 1. Katalog förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden im Rahmen der Stadtebauförderung
2. Selbsthilfe - Katalog22/07/99 27.10.1999 Rationalisierung des Förderverfahrens
Anlagen:
22/06/99 21.09.1999 Bestätigung zur Bereitstellung des Kommunalen Mitleistungsanteils
Anlage:
Formular - Erklärung zur Bereitstellung des KMA22/05/99 27.09.1999 I. Zukünftige Programmsteuerung
II. Planungsleistungen in den Landesbauprogrammen bzw. bei Vorhaben außerhalb von Gesamtmaßnahmen22/04/99 28.07.1999 I. Berücksichtigung von Investitionszulagen nach Investitionszulagengesetz 1999
II. Restauratorische Untersuchungen
III. Änderung der Anlage zur Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung22/03/99 20.05.1999
Verfahren bei investiven Einzelvorhaben Förderbereiche:
- Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden
- Ordnungsmaßnahmen
- Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- Anlage und Gestaltung von öffentlichen Grünflächen und Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche
- Anlage und Gestaltung von Wohnumfeldbereichen und privaten Grünflächen in Mietwohnbereichen22/02/99 07.06.1999 1. Ordnungsmaßnahmen geringen Umfangs gem. B.4.3 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung
2. Mieter- und Nutzungsbezogene Ordnungsmaßnahmen gem. B.4.2 a) der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung22/01/99 28.01.1999 Landesprogramm "Städtebauliche Erneuerung" (LBS)