Aktuelle Rundschreiben der Städtebauförderung

Städtebauförderung

• neu aufgeführte Anlage zum Antrag PJ 2019 "Stand der Erarbeitung der gemeindlichen Energiestrategie
• Möglichkeit einer erhöhten Zuwendung für Gemeinden in Haushaltsnotlage oder mti einer gesetzlichen Haushaltssicherungspflicht
• Möglichkeit einer erhöhten Förderung für Sicherungsmaßnahmen

Anlage: Anlage zu Pkt. 4.3 des Programmantrages „Stand der Erarbeitung der gemeindlichen Energiestrategie“

Städtebauförderung
Stadtumbau

• Zuwendungsrechtlicher Abschluss der Programmjahre bis einschließlich 2016
• Bilanzierung der bisherigen Stadtumbaumaßnahmenerste Hinweise für die Programmjahre ab 2017

Städtebauförderung
hier:  Herrichtung von leerstehenden Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost (STUB HFW)

Anlagen:
Anlage 1 – Tabellarische Übersicht zum Antrag auf Zuwendung
Anlage 2 – Erklärung der Gemeinde
Anlage 3 – Erklärung des Wohnungsunternehmens

Ergänzung des Programmantrages gem. Pkt. 11.1 der Städtebauförderungsrichtlinie vom 26.10.2015 für die Bund-/Länder-Programme

• Aktive Stadtzentren (ASZ)
• Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
• Kleine Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)
• Stadtumbau Ost (STUB)
• Soziale Stadt (STEP)

Anlage: Formular

Städtebauförderung
„Bestätigungen des Landkreises“
i.R. der Antragsstellung auf Gewährung einer Zuwendung für die Bund-Länder-Programme

Anlage: Formblatt (Word-Datei)

Arbeitshilfe (Stand: 18.05.2015)

• die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden (B.3),
• für die Ordnungsmaßnahmen (B.4) und
• für die Anlage und Gestaltung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, öffentlicher Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche sowie für Wohnumfeldbereiche und private Grünflächen (B.5)

Städtebauförderung
hier: „Tag der Städtebauförderung“ am 09. Mai 2015

Städtebauförderung

1. Ermittlung der Förderobergrenze gemäß B.5 StBauFR unter Berücksich-tigung von Einnahmen (z.B. KAG-Beiträgen)
2. Verfahrensvereinfachung bei der Anerkennung von Mehrkosten bei Baumaßnahmen nach der Städtebauförderungsrichtlinie (StBauFR)
3. Überschreitung des 3-Jahresbudgets des Umsetzungsplans
4. Umsetzung des Förderrahmens der Gesamtmaßnahme

Einführung der novellierten Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013)

Schlussabrechnung von Gesamtmaßnahmen

Leitfaden
zur Schlussabrechnung (Pdf-Datei)
Anlage 1:
Verwendungsnachweis zur Schlussabrechnung (Excel-Datei)
Anlage 2:
Erläuterungen zum ausfüllen des Verwendungsnachweises (Pdf-Datei)
Anlage 3:
Übersicht Einnahmen und Ausaben nach der Schlussabrechnung (Pdf-Datei)
Anlage 4:
Wertausgleich (Word-Datei)
Anlage 5:
Bestandsliste A (Excel-Datei)
Anlage 6:
Bestandsliste B (Excel-Datei)
Anlage 7:
Nachweis von bodenarchaeologischen Massnahmen auf oeffentlichen Flaechen (Excel-Datei)

Städtebauförderung – Vor- und Zwischenfinanzierung

Anlagen:

Anlage 1: ZWA-Blatt A 2012 (D) (Excel-Datei)
Anlage 1: ZWA-Blatt B 2012 (D) (Excel-Datei)
Anlage 2: ZWA-Blatt A 2013 (D) (Excel-Datei)
Ánlage 2: ZWA-Blatt B 2013 (D) (Excel-Datei)
Anlage 3: ZWA-Blatt A 2013 (ASZ) (Excel-Datei)
Anlage 3: ZWA-Blatt B 2013 (ASZ) (Excel-Datei)
Anlage 4: ZWA-Blatt A 2012 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 4: ZWA-Blatt B 2012 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 5: ZWA-Blatt A 2013 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 5: ZWA-Blatt B 2013 (S+E) (Excel-Datei)
Anlage 6: Erklärung - Vorfinanzierung (Word-Datei)

Städtebauförderung
Einführung der Praxisregeln des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Städtebauförderung

Anlagen: (Praxisregeln des MIL)

• Barrierefreiheit
• Baukultur
• Bürgermitwirkung
• Energie/Klima
• Geschlechtergerechtigkeit/Antidiskriminierung und
• Nachhaltiges Bauen

Städtebauförderungsrichtlinie 2009 – Fortschreibung 2012
Jährliche Zwischenabrechnung
1.       Änderungen und Hinweise / Beispielblätter: Blatt A / Blatt B
2.       DAS – Internetportal à Onlineerstellung der Zwischenabrechnung

Anlagen zur Bearbeitung:
ZWA Blatt A

ZWA Blatt B

Städtebauförderung

Bund- Länder- Programm Stadtumbau - Ost „Teilprogramm zur Förderung der Rückführung der städtischen Infrastruktur und für Aufwertungsvorhaben“ (STUB- RSI) 
Erläuterungen zu den Förderkonditionen der Programmjahre 2006-11 sowie Darstellung der  Finanzierung in den Zwischenabrechnungen

Bezug:
- Rundschreiben des LBV Nr. 3/08/09 vom 08.09.2009
- Rundschreiben des LBV Nr. 3/09/10 vom 17.12.2010

Anlagen:    
Nr.1: Förderkonditionen von Vorhaben der Rückführung der sozialen Infrastruktur gemäß dem Handlungsfeld B.4 der StBauFR 2009 (Ordnungsmaßnahmen)                  
Nr.2: Förderkonditionen von Vorhaben der stadtumbaubedingten Anpassung der sozialen Infrastruktur gemäß dem Handlungsfeld B.3 der StBauFR 2009 (Baumaßnahmen) 
Nr.3: Musterzwischenabrechnung für die soziale Infrastruktur
Nr.4: Musterzwischenabrechnung für die technische Infrastruktur        

Städtebauförderung

Ermittlung von Zinsansprüchen bei Gesamtmaßnahmen für die Gemeinden und Sanierungsträger  (Zinsprogramm)

Städtebauförderung

Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen

Hier: Neuregelungen des Programmjahres 2010

• Aktive Stadtzentren (ASZ)
• Städtebauliche Sanierungs- & Entwicklungsmaßnahmen (S)
• Städtebaulicher Denkmalschutz (D)
• Maßnahmen der Sozialen Stadt (STEP)
• Stadtumbau-Ost (STUB)

StBauFR 2009
Ermittlung des Baukostenzuschusses
32. Festlegung des Zinssatzes

1. Kosten für die Erstellung der Baufachliche Prüfung investiver Einzelvorhaben bei Förderung nach den Städtebauförderungsrichtlinien 2009 (StBauFR)
2. Berücksichtigung der Kosten für die Erstellung der Baufachlichen Prüfung im Rahmen der Kostenobergrenze gem. B.5.2.4 der StBauFR
3. Prüfung der Voraussetzung gem. Handlungsfeld B.5.3.2 der StBauFR

• Stadtumbau Ost „Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“
• Maßnahmen der Sozialen Stadt
• Städtebaulicher Denkmalschutz
• Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen
• Aktive Stadtzentren

EFRE-Programm Nachhaltige Stadtentwicklung

1. Anforderungen an Karten für die Städtebauförderung
2. Definition von Gebietskategorien des Stadtumbaus

Anlage:
Legende für Karten der Städtebauförderung (Stand: 17.06.2010)

Leitfaden zur Schlussabrechnung von Gesamtmaßnahmen
Anlagen:
- Bestandsverzeichnis Leitfaden (word-Datei)
- Leitfaden zur Schlussrechnungsprüfung (pdf-Datei)
- Hinweise zur Aufstellung des Bestandsverzeichnisses (pdf-Datei)
- Teil A und B Bestandsverzeichnis Leitfaden (excel-Datei)
- Ausgaben die im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme - Anlage 3 (excel-Dateí)
- Formblatt Schlussabrechnung Leitfaden (excel-Datei)

Formular zur jährlichen Zwischenabrechnung gemäß Nr. 15.1 der Städtebauförderungsrichtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung (StBauFR) vom 09.07.2009

Anlagen:
ZWA, Blatt A

ZWA, Blatt B

ZWA, Blatt C

Bereitstellung des Programms zur Ermittlung von Zinsansprüchen bei Ge-samtmaßnahmen für die Gemeinden und Sanierungsträger

Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost „Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“
Änderungen aufgrund der Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR) vom 09.07.2009

 Verfahren bei der Übertragung von Grundstücken in das Treuhandvermögen

Anlage:
Grundstücksliste A
Grundstücksliste B

Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung zur nachhaltigen Stadtentwicklung

Anlagen:
Antragsformular für die Gewährung von Zuwendungen
Formular für die bau- und sonstige fachliche Eigenprüfung
Antragsformular und Anlagen für die Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Rahmen der Förderrichtlinie des MIR zur nachhaltigen Stadtentwicklung (Seite der ILB) 

Städtebauförderung
Förderprogramm Stadtumbau – Ost
Begleitinformationen

Anlage: Ergänzungsblatt der Begleitinformation

 3/02/07

Städtebauförderung 
B/L Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
B/L Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
B/L Programm Stadtumbau (Aufwertungsteil) 
B/L Programm „Maßnahmen der Sozialen Stadt“

hier : Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten für die Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden (B.3) , Ord-nungsmaßnahmen (B.4.2 b, e und f,), die Anlage und Gestaltung von öf-fentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (B 5) , Öffentliche Grünflächen, Anlagen zum Spielen für Kinder und Jugendliche (B 6) und  Wohnumfeld-bereiche und private Grünflächen (B 7)

Städtebauförderverfahren 
1. Programmübergreifende Zwischenfinanzierung innerhalb von Gesamtmaßnahmen in der Städtebauförderung
2. Hinweise zum Rundschreiben des LBVS Nr. 52/07/02 vom August des Jahres 2002
Anlagen:
- Erläuterung der Ablösung aus der Zwischenfinanzierung anhand der Muster 1 bis 7
- Muster 1
- Muster 2
- Muster 3
- Muster 4
- Muster 5
- Muster 6
- Muster 7

Bund/Land-Programme und Landesprogramme Stadtentwicklung, Stadterneuerung

Anlage: Erklärung

Stadterneuerung – Bund – Land- Programme
1. Grundsätze zur Förderung bodenarchäologischer Maßnahmen auf privaten Grundstücken
2. Grundsätze zur Förderung bodenarchäologischer Maßnahmen auf öffentlichen Flächen
3. Bodenarchäologie Berücksichtigung von Mehrkosten bei investiven Einzelvorhaben in der Stadterneuerung
4. Aktualisierung des Formulars Begleitinformationen

Anlagen:
- Formblatt "Bodenarchäologie"
- Formblatt Begleitinformation

Förderprogramm Stadtumbau - Ost
1. Übersicht über realisierte Rückbauvolumina
2. Aktualisierung der Begleitinformation
3. Hinweise zum Mittelauszahlungsverfahren
4. Termine für die Antragstellung zum Programmjahr 2004

Anlagen:
- Aktualisierung Begleitinformation + Ergänzungsblatt Stadtumbau - Ost
- Übersicht über realisierte Rückbauvolumina

1. Bankverbindung Landeshauptkasse
2. Erklärung zur Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsanteils    
3. Wertgrenzen bei der Ausschreibung von Bauvorhaben
4. Förderung gemeindlicher baufachlicher Prüfungen
5. Hinweise zur Vergabeart im Ergebnis zur baufachlichen Prüfung
6. Zahlungsnachweise bei kommunalen Bauvorhaben
7. Sicherheitseinbehalte bei Leistungen der Entwicklungspflege
8. Überarbeitete Anlage 6 der Förderrichtlinie ’99 zur Stadterneuerung  
9. Hinweis zur Förderung in Broschüren der Öffentlichkeitsarbeit

Anlagen:
- geändertes Formblatt "Mittelanforderung"
- zusammengefasstes Formblatt "Mittelanforderung" der FRL zur Stadtentwicklung
- Vordruck zur Vergabeart der baufachlichen Prüfung
- geändertes Formblatt (Anlage 6 der FRL ´99)

 52/07/2002

31.07.2002

Städtebauförderverfahren - Optimierung des Städtebauförderverfahrens

Rationalisierung des Förderverfahrens

Anlagen:

• Liste einzureichende Unterlagen für B.3-Vorhaben
• Formular Stellungnahme der Kommune
• Liste einzureichende Unterlagen für B.5/6/7 - Vorhaben
• Formular Stellungnahme der Kommune
• Formular Anzeige vorzeitiger Baubeginn
• Modifiziertes Formular Mittelanforderung (veraltet)

20.05.1999